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Verteidigung: Der etwas andere Ausschuss  

Ende 2009 in Afghanistan beim Besuch der deutschen Soldaten

Der Verteidigungsausschuss, dem ich angehöre, ist in vielerlei Weise besonders. Gewöhnlich ist es so, dass das Parlament über die Zahl der Ausschüsse in jeder Legislaturperiode frei entscheiden kann – abgesehen von wenigen Ausnahmen. So schreibt die Verfassung vor, dass ein Verteidigungsausschuss eingerichtet werden muss, und lässt dem Bundestag damit keinen Spielraum. (Genauso verhält es sich mit dem Auswärtigen Ausschuss, dem Europa-Ausschuss und dem Petitionsausschuss.) Und wir tagen – anders als die meisten anderen Ausschüsse – grundsätzlich hinter verschlossenen Türen und müssen sogar die Mobiltelefone vor Beginn der Sitzung ausschalten. Alles andere wäre angesichts der Themen, mit denen wir uns beschäftigen, unvernünftig und gefährlich.

Freilich haben meine 33 Kollegen und ich auch ganz klassische Aufgaben. Wir beraten über Gesetzentwürfe, Anträge und Vorlagen, empfehlen Beschlüsse und suchen eigene Themen. Vor allem aber kontrollieren wir - unser wichtigster Auftrag - das Verteidigungsministerium, die Streitkräfte und die Bundeswehrverwaltung. Kein anderer Ausschuss muss sich mit einem derart großen Teil der Exekutive auseinander setzen. Um diese Aufgabe zu erfüllen, kann er sich als Untersuchungsausschuss selbst einsetzen. Auch dieses Recht – Sie ahnen es wahrscheinlich – hat kein anderer Ausschuss. Anfang Dezember ist genau das geschehen: Wegen der Ereignisse in Afghanistan arbeitet der der Verteidigungsausschuss jetzt auch als Untersuchungsausschuss, was meine Aufgabe noch spannender macht. 

Wartende Journalisten vor dem Sitzungssaal des Verteidigungsausschusses im Paul-Löbe-Haus

Natürlich geht es im Verteidigungsausschuss um die Auslandseinsätze unserer Soldaten, um Afghanistan, um die deutsche Sicherheitspolitik in Zeiten des internationalen Terrorismus, der nicht mehr an nationalen Grenzen Halt macht – aber es geht nicht nur darum. Wichtige Themen sind auch die Zukunft der Wehrpflicht, Haushaltsfragen und Infrastrukturprogramme für eine bessere Unterbringung der Soldaten. Die Bundeswehr ist schließlich ein wichtiger Partner der zivilen Wirtschaft. Jede Kaserne, die geschlossen wird, hinterlässt in der Region eine gewaltige Lücke.