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►Internationale Hilfe - Unterstützung von Weihnachtskonvois

 

   

Hilfe kennt keine Grenzen

 

Grußworte und Danksagungen, bevor es losgeht

 

 

Ein großartiges Projekt, an dem ich bereits zwei Mal teilgenommen habe: Der Weihnachtspäckchenkonvoi in die Ukraine. Zwei Mal habe ich es geschafft, die großartige Gruppe zu begleiten. Sie erinnern sich? Kinder beschenken Kinder. Kinder in Deutschland packen Weihnachtspäckchen für Kinder, die sie wahrscheinlich nie in ihrem Leben treffen werden. 

Gerne wäre ich auch in den vergangenen Jahren mitgefahren, leider hat mir mein Kalender des Öfteren einen Strich durch die Rechnung gemacht. Aber die Erfahrung bleibt eingemeißelt wie in Stein, wenn man die Chance hat, diesen Konvoi zu begleiten. Wenn sich 70.000 Päckchen auf den Weg machen nach Rumänien, in die Ukraine und nach Moldavien und dort 70.000 Mal ein Lächeln in die Augen eines Kindes zaubern, dann kann ich nur noch sagen: es lohnt sich zu danken. Danke Round Table, Old Table und Ladies Circle. 

 

   

... und anstoßen ...

 

... bevor die Straße freigegeben wird

 

      

Auf geht´s!

 

Danke! Ihr habt es geschafft ...

 

... leuchtende Augen

 

Sehen Sie HIER das Video vom Konvoi


 

►"Willkommen im Haus der Demokratie, Heiliger Vater - Quelle der Inspiration"

Der 25. November 2014 ist ein ganz besonderer Tag für die zahlreichen Institutionen der Europäischen Union. Seine Heiligkeit folgte der Einladung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland, nach Strasbourg, die er im Rahmen einer Privataudienz im Vatikan aussprach. Zuletzt besuchte Papst Johannes Paul II. Strasbourg anlässlich der Feierlichkeiten zum 40. Jahrestag der Gründung des Europarates – heute nun, 25 Jahre später, erlaubte sich Franziskus an der besonderen Veranstaltung zum 65. Jahrestag der Gründung des Europarates teilzunehmen.

 

Vor dem Besuch des Europarates empfing Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes,  den Bischof von Rom. Um 12:58 Uhr dann der zutiefst beeindruckende Moment: Der Heilige Vater betritt den Plenarsaal des Europarates, in dem sich die Vertreter verschiedenster Institutionen des Europarates, Kirchenoberhäupter und weitere geladene Gäste versammelten. Da ich seit dem Beginn meiner Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag der Parlamentarischen Versammlung des Europarates angehöre, hatte auch ich heute die große Ehre, den gewichtigen Worten des Papstes zuhören zu dürfen. Thorbjørn Jagland begrüßte Franziskus mit den Worten: „Willkommen im Haus der Demokratie, Heiliger Vater – Quelle der Inspiration.“ Es ist 13:06 Uhr, der Papst erhebt sich in seiner weißen Soutane von seinem Ehrenplatz und schreitet zum Rednerpult.

 

   

12:58 Uhr: Ankunft des Papstes im Plenarsaal des Europarates

 

 Begrüßung durch Generalsekretär Thorbjørn Jagland

 

Seine Heiligkeit machte deutlich, wie wichtig der Europarat mit seinen nunmehr 47 Mitgliedstaaten für das Streben und die Wahrung des Friedens auf dem Kontinent ist, indem dieser sich außerordentlich stark für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzt. Er mahnte, dass der Frieden unbedingt Wachsamkeit erfordere und zudem immer wieder erkämpft werden muss. Der Papst stellte auch fest, dass gerade heute der Frieden in Europa verletzt wird und antwortete auf die Frage, wie man diesen erreicht: Gedächtnis, Mut, Zukunftsvision, Inspiration und Kreativität. Als Oberhaupt des Vatikans, der mit dem Status „Beobachter“ Mitglied im Europarat ist, versicherte er, die Zusammenarbeit mit dem Rat fortzusetzen, um den Aufbau des Gemeinwohls aller weiterhin zu fördern.

 

Papst Franziskus während seiner Rede

 

 

►Weihnachten im Einsatzgebiet

Es ist schon eine Tradition, dass ich über die Weihnachtstage die Soldaten im Auslandseinsatz besuche. Nach Afghanistan (2009), Sudan / Darfur (2010), Kosovo (2011), Afghanistan (2012) und Mali / Senegal (2013) habe ich 2015 das deutsche Einsatzkontingent „AF TUR (Active Fence Turkey) in Kahramanmaras im Südosten der Türkei besucht. Ich habe bereits mehrfach betont, dass man Politik nicht nur vom Schreibtisch aus machen kann. Die zahlreichen Gespräche vor Ort, gerade in der Weihnachtszeit, liefern mir wichtige Informationen, die für meine Arbeit im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages unabdingbar sind.

 

Weihnachten im Camp

 

Hier ein kurzer Einblick zu meinem sechsten Besuch unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatzgebiet: Die Türkei, Die Bereitstellung und Gewährleistung deutscher Flugabwehrsysteme nahe der Grenze zu Syrien läuft seit Anfang 2013. Alle Schritte erfolgen in engster Kooperation mit den strategischen Partnern und sind Ausdruck gelebter Bündnissolidarität. Die Stationierung ist eine ausschließlich defensive Maßnahme, die als Mittel militärischer Abschreckung verhindert, dass sich der Konflikt innerhalb Syriens auf den NATO-Partner Türkei ausweitet.

 

   

Erkundung der Stadt

 

Begehung des Einsatzgebietes

 

An diesem Einsatz sind zahlreiche Kameraden der Flugabwehrraketengruppe 21 aus Sanitz beteiligt. Es ist mir ein persönliches Bedürfnis, die Arbeit eines jeden Soldaten zu würdigen, denn nur das Zusammenbringen der unterschiedlichen Fähigkeiten gewährleistet einen erfolgreichen Einsatz. Besonders wichtig bei Auslandseinsätzen unserer Soldatinnen und Soldaten ist eine möglichst reibungslose Zusammenarbeit mit dem jeweiligen internationalen Bündnispartner, denn nur ein „Hand-in-Hand-Arbeiten“ sichert einen effizienten Ablauf. Diesbezüglich habe ich mich sowohl bei den Kommandeuren der deutschen als auch der türkischen Einsatzkontingente informieren dürfen. Ein besonderes Augenmerk habe ich bei meinem Besuch auf die Arbeit der Ärzte und Sanitäter sowie auf die  Betreuungseinrichtungen gelenkt, denn als zuständige Berichterstatterin für das Sanitätswesen meiner Fraktion ist dies ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Verteidigungsausschuss.

Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich beim Kommandeur Oberst Thorsten Ilg sowie den Soldatinnen und Soldaten des Kontingents bedanken, die mir bewegende und unvergessliche Tage im Einsatzgebiet über die Feiertage beschert haben. Ich werde meinen Kollegen in den nächsten Tagen ausführlich berichten, wie verantwortungsvoll jeder einzelne Kamerad mit seinem Auftrag umgeht.


 

►Weltaustellung EXPO in der kasachischen Hauptstadt Astana

Es waren aufregende Tage in Kasachstan, im neunt größten Land der Welt, die so schnell keiner vergessen wird. Aber von vorne.
 
Deutschland und Kasachstan. Was haben diese beiden Länder, die mehr als 5.000 Kilometer voneinander entfernt sind, gemeinsam? Wir haben mehr gemeinsam, als viele von uns denken. Als Vorsitzende der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft in Deutschland mit Sitz in Berlin sowie als Mitglied der Parlamentariergruppe Zentralasien im Deutschen Bundestag bin ich sehr darum bemüht, unsere gelebten Traditionen und bewährten Erfahrungen miteinander zu teilen.
 
Als Vorsitzende der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft freue ich mich, dass wir einen erheblichen Beitrag für die Vertiefung unserer Partnerschaft leisten. Unsere Gesellschaft fördert die wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, kulturellen und persönlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Kasachstan und wir verstehen uns als Partner für Wissenschaftler, Geschäftsleute, Studenten, Künstler, Journalisten und Privatpersonen aus beiden Ländern. Auch der verstorbene ehemalige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher, der viele Jahre Ehrenpräsident unserer Gesellschaft war, hat in besonderer Art und Weise an der Intensivierung unseres Miteinanders mitgewirkt. Seit langem arbeiten wir in enger Abstimmung mit dem kasachischen Botschafter in Berlin, S.E. Bolat Nussupov, zusammen und wir werden uns auch weiterhin voller Tatendrang für unsere gemeinsamen Ziele engagieren.
 

 Deutsch-Kasachische Partnerschaft

 

Seit 25 Jahren pflegen unsere Länder die diplomatischen Beziehungen. 25 Jahre, das ist ein Vierteljahrhundert voller ereignisreicher Geschichten und mutiger Transformationen – und zwar in beiden Ländern. Das ist eine unvergleichliche Gemeinsamkeit, die uns stark miteinander verbindet. Deutschland und Kasachstan haben die Auswirkungen des Zerfalls der Sowjetunion in Gänze zu spüren bekommen. Das ist auch gut so, ich bin sehr froh über diese entscheidende Entwicklung – zwei Staaten, die ihre Souveränität erhalten haben. Nach dem Mauerfall haben sich die zwei deutschen Staaten – die Bundesrepublik Deutschland und die DDR - wieder zu einem einheitlichen Staat zusammengefunden. Ich möchte dem Kanzler der Einheit und dem großen Europäer danken, ohne Helmut Kohl wäre der einmalige und historische Prozess der deutschen Wiedervereinigung und der europäischen Einheit sicher nicht so verlaufen, wie wir ihn doch heute so sehr schätzen. Ich bin unendlich dankbar für die weitreichenden Verdienste unseres kürzlich verstorbenen Altbundeskanzlers Helmut Kohl. Auch in Kasachstan hat es spürbare Veränderungen gegeben, auch hier spielt eine Person eine sehr gewichtige Rolle: Staatspräsident Nursultan Nasarbayev. Seit dem Zerfall der Sowjetunion ist Kasachstan im zentralasiatische Raum ein fester und sicherer Stabilitätsanker. Den notwendigen Prozess unterstützt und prägt Präsident Nasarbayev seit 1991. Ich erinnere hier gerne an das neue Reformprogramm des Präsidenten, der damit seinen entschlossenen Willen zum Ausdruck bringt, Kasachstan zukunftsfähig und modern zu gestalten. Zu diesen Reformbemühungen gehört auch ein Umdenken im Energiesektor. Und die Weltausstellung EXPO spricht in diesem Zusammenhang Bände. Es ist das erste Mal, dass eine Weltausstellung in Kasachstan bzw. in Zentralasien stattfindet. 

 

 EXPO-Stadt 2017 ist die kasachische Hauptstadt Astana

 

Die Weltausstellungen befassen sich mit globalen Problemen und sie präsentieren zugleich zukunftsfähige Lösungen. Jedes Land bringt seine eigenen Erfahrungen ein. Hier werden die bestmöglichsten Ansätze für die Bewältigung vieler herausfordernder Aufgaben vorgestellt. In diesem Jahr steht die EXPO unter der Headline „Energie der Zukunft: Maßnahmen für weltweite Nachhaltigkeit“. 
 
   

"Der letze Öltropfen" ... 

 

... auf dem beeindruckenden EXPO Gelände 

 

Ganz besonders ist mir die einzigartige Kugel inmitten des EXPO-Geländes in Astana ins Auge gefallen. Sie symbolisiert den letzten Öltropfen. Eine wegweisende Botschaft, die die Zukunftsfähigkeit Kasachstan unterstreicht. Das Land weiß, dass es reich an fossilen Energieträgern ist – doch sie sind endlich. Deshalb strebt das Land einen modernen Kurs an, einen, der sich an die internationale Entwicklung anpasst. In vielen Ländern ist die Energiesicherheit bedeutend für nahezu alle Bereiche des Lebens. Deutschland hat früh die mutige Entscheidung hin zu Erneuerbaren Energien unternommen. Und viele weitere Partner auf der Welt haben diese unausweichliche Herausforderung ebenso ernst genommen und arbeiten mit Hochdruck an intelligenten Lösungsmöglichkeiten. Wir dürfen uns diesem Bereich in keinster Weise verschließen. Und deshalb bin ich sehr dankbar, dass wir uns auf der diesjährigen EXPO intensiv damit befassen. Die Aussteller aus aller Welt werden uns zu den elementaren Fragen, wie die Gewinnung, Verteilung und den Verbrauch von Energie, fortschrittliche Antworten geben. 

 

   

 Eröffnung der Deutschen Nationenwoche durch 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

 

Rundgang mit unserer "First Lady" Elke Büdenbender, Bundespräsident

Frank-Walter Steinmeier (m.) und Staatspräsident Nasarbayev (r.) 

 

 Ein freudiger Gang entlang der EXPO mit den beiden Präsidenten unserer Länder

 

Gemeinsam mit unserem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und dem kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbayev haben wir die „Deutsche Nationenwoche“ feierlich eröffnet. Der Deutsche Pavillon, der federführend durch die „Messe Hamburg“ organisiert wurde, präsentiert modernste Technik aus der Bundesrepublik. Insbesondere in der Fortbewegung sind wir Vorreiter: Ein sportlicher BMW, der sich nur mit Hilfe von Strom fortbewegt oder ein Roller, der aufgrund seiner modernen Antriebskraft akustisch kaum wahrnehmbar ist. 
 
   

 Technik ...

 

... die nicht nur begeistert, sonder absolut effizient ist 

 

Ein weiteres Highlight war die Fertigstellung der evangelisch-lutherischen Kirche. Es ist die erste Kirche dieser Art seit 200 Jahren in Kasachstan - und das im Jubiläumsjahr "500 Jahre Reformation". Dr. Albert Rau, ehemaliger Vize-Industrieminister und ein großer Freund der Deutsch-Kasachischen Beziehungen, hat mir vor wenigen Jahren das Projekt vorgestellt. Während der Bauanfänge hatte ich die große Ehre, einen eigenen Ziegelstein mauern zu dürfen - und es ist ein großartiges Gefühl, die nahezu fertiggestellte Kirche bewundern zu können. Gemeinsam mit Bundespräsident Steinmeier und meinen Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk und Heinrich Zertig, einziger Bundestagsabgeordneter mit kasachischen Wurzeln, habe ich Kasachstan-Deutsche in dieser neuen und einzigartigen Kirche begrüßt.

 

   

 Das neue Gebäude der evangel.-lutherischen Kirche

 

Begrüßung vor der Kirche 

 

In Kasachstan leben rund 180.000 Kasachstan-Deutsche – das entspricht etwa einem Prozent der Gesamtbevölkerung. Es war ein sehr bewegender und zutiefst ergreifender Moment. Dr. Albert Rau hat sich für dieses einmalige Projekt mit Herzblut eingesetzt, Sponsoren gesucht und den Bau federführend begleitet – denn die Kirchengemeinde pflegt seit Jahren eine enge Verbindung zu seiner Familie. Für lange Zeit hat sein Vater in einem kleinen, maroden Gebäude für die Gemeinde gepredigt. Der Stolz in den Augen Dr. Rau´s war unverkennbar. 
 

 Bundespräsident Steinmeier und Dr. Albert Rau (m.)

mit den Mitgliedern der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde 

 

Neben den politischen und kulturellen Beziehungen fördern wir auch den wirtschaftlichen Austausch. Nicht ohne Grund ist Bundespräsident Steinmeier mit einer Wirtschaftsdelegation angereist, die bereits viele Verträge im Gepäck hatte. Ein überaus wichtiger Termin war im Hinblick darauf die 20. Sitzung des Berliner-Eurasischen Klubs.
 
Ein kurzer Schlenker in die Vergangenheit: Im Februar 2012 habe ich mit zahlreichen Vertretern der Deutsch-Kasachischen Freundschaft, auf Einladung des ehemaligen kasachischen Botschafters in der Bundesrepublik Deutschland und dem heutigen außenpolitischen Berater des Staatspräsidenten, Seine Exzellenz Dr. Nurlan Onzhanov, die bedeutende Dialogplattform „Berliner-Eurasischer Klub“ gegründet. Wir haben ihn im Rahmen des Deutschlandbesuchs des kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbayev etabliert. Eines unserer bedeutendsten Erfolge während des Staatsbesuches war die Unterzeichnung des Rohstoffabkommens zwischen unseren Regierungen. Dies sei, so unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, „eines der Ergebnisse der guten Arbeitsbeziehung“, die beide Länder in den vergangenen Jahren aufgebaut hätten. Das ist ein großer Erfolg, den viele meiner Kollegen im Deutschen Bundestag gerne unterstützen. Unser Klub hat mit jeder Beratung sehr wichtige Themen auf der Tagesordnung. Die Überschrift der vergangenen Sitzung „Deutschland und Kasachstan – 25 Jahre Partnerschaft: Zusammenarbeit im Energie-, Technologie- und Rohstoffsektor“ zeigt in aller Deutlichkeit, was uns konkret bewegt. Er soll interessierten Politikern und Experten aus Deutschland und der EU eine exklusive Dialogplattform mit Staaten des Eurasischen Wirtschaftsraumes, der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft und zentralasiatischen Staaten bieten. Wir wollen, das ist unser erklärtes Ziel, die Kontakte zu Zentralasien stärken. Und das ist auch gut so, denn wir – die Europäische Union und Zentralasien, vor allem Deutschland und Kasachstan – besitzen vielfältige, gemeinsame Interessen, die wir künftig noch breiter ausbauen wollen.
 
   

 Sitzung des Berliner-Eurasischen Klubs

 

Ich hatte die Ehre, ein Grußwort sprechen zu dürfen 

 

Und natürlich besitze ich ein natürliches Interesse, meine Heimat in den Fragen der Außenwirtschaft zu unterstützen. Was den Export betrifft, sind wir Deutschen Weltmeister. Unser Wissen, unser Know-how, wird international hochgeschätzt.
 
Ich habe 2012 in meinem Heimatbundesland Mecklenburg-Vorpommern in der Landeshauptstadt Schwerin und in der schönsten Stadt meines Wahlkreises, der Hansestadt Wismar, den ersten Deutsch-Kasachischen Wirtschaftstag in Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin, der Staatskanzlei, dem Landeswirtschaftsministerium, „Invest in MV“ und der kasachischen Botschaft, ins Leben gerufen. Die daraus entstandenen Beziehungen haben wir stetig vertieft, denn das Interesse ist riesig. Es ist mir wichtig, die Potenziale unserer Regionen auszuschöpfen. Und die wirtschaftlichen Beziehungen mit unseren internationalen Partnern spielen dabei eine große Rolle. 2015 haben wir mit Vertretern der IHK, der Landesregierung und Unternehmen aus meiner Region eine erfolgreiche Delegationsreise nach Kasachstan unternommen. Eine gute Bilanz, die sich sehen lassen kann. Mehrere Verträge und Partnerschaften wurden unterzeichnet und die bestehenden Kontakte wurden bis zum heutigen Tag stetig ausgebaut.
 

 Auf dem Empfang des Bundespräsidenten mit kasachischen Mädchen in bayrischen Dirndln

 

Und natürlich habe ich mich gefreut, auf der EXPO Partner aus meiner Heimat zu treffen. Siegbert Eisenach, Hauptgeschäftsführer der IHK zu Schwerin, ist eigens mit einer Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern angereist – unter ihnen auch zahlreiche mecklenburgische Unternehmer. Das hat mich unendlich gefreut und zeigt, dass meine Initiativen aus den vergangenen Jahren fruchten.
 

 Mit Siegbert Eisenach, Hauptgeschäftsführer der IHK zu Schwerin und Heinrich Zertig,

mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag

 

Ich möchte mich an dieser Stelle auch bei dem kasachischen Botschafter, S. E. Bolat Nussupov, bedanken. Er hat uns bereits mehrere Male in Mecklenburg besucht. Wir haben gemeinsam Unternehmer, Wirtschaftsvertreter und Repräsentanten aus beiden Ländern zusammengebracht. Der Austausch zwischen Mecklenburg und verschiedenen Regionen in Astana hat sich zu einem kleinen Selbstläufer entwickelt – die Bemühungen haben sich gelohnt.
 

Kasachstan ist defintiv einen Besuch wert 


 

►Für mehr Frieden in der Welt

Seit 25 Jahren währt der Konflikt um Berg-Karabach zwischen den südkaukasischen Ländern Armenien und Aserbaidschan. Eines der zentralen Anliegen der Parlamentariergruppe Südkaukasus ist es, mit allen Beteiligten in der Region im Gespräch zu bleiben. Auf parlamenatrischer Ebene wollen wir zur Befriedung beitragen. 
 
Viele Menschen verloren im Verlaufe dieses blutigen Konfliktes ihr Leben. Das für das kollektive Gedächtnis der Aserbaidschaner prägendste Ereignis ist das Massaker von Chodschali am 25. Februar 1992. In der Nacht auf den 26. Februar 1992 kamen bei dem gewaltsamen Überfall und der damit einhergehenden Einnahme der Stadt durch armenische Truppen viele hundert Aserbaidschaner ums Leben, darunter Frauen und Kinder. Viele Menschen wurden im Zuge dieses Konfliktes verletzt, mehr als eintausend Menschen wurden in Geiselhaft genommen. Viele Menschen haben in dieser Zeit und darüber hinaus ihre Heimat verloren und wurden zur Flucht gezwungen. Aserbaidschan beherbergt bei 9,5 Millionen Einwohnern über eine Million Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ benennt die Geschehnisse in der eingenommenen Stadt als „das größte Massaker“ im Zuge des Berg-Karabach-Konfliktes. Die Organisation unterstreicht in diesem Zusammenhang: „Obschon es weit angenommen worden ist, dass die Zahl der ermordeten Aserbaidschaner 200 sei, könnte man allerdings auch von 500 bis 1000 Opfern sprechen. […] Wir ziehen die armenischen Kräfte in Karabach zur direkten Verantwortung für diese Ziviltodesfälle.“ Im April 2015 erinnerte Papst Franziskus auf dem Petersplatz mit aserbaidschanischen Kindern und Jugendlichen an die Opfer des Massakers von Chodschali und dem damit einhergehenden „Frozen Conflict“, der bis zum heutigen Tage andauert. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatten die drei südkaukasischen Länder Georgien, Armenien und Aserbaidschan die Chance erhalten, sich unabhängig zu entwickeln und gemeinsam für Stabilität im Südkaukasus zu sorgen. Doch der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt hat sowohl die Entwicklung als auch die Stabilität in dieser Region nachhaltig gehemmt.
 

Ein besonderes Bild: Gemeinsam mit dem armenischen

und aserbaidschanischen Botschafter auf einem Bild (Jahr 2015)

 

Der Deutsche Bundestag betrachtet den Frieden als die wichtigste Voraussetzung für die Stabilität Europas. Die Bundesrepublik Deutschland will sowohl Armenien als auch Aserbaidschan ein verlässlicher Partner sein. In dieser Hinsicht ist es wichtig, sich auf gemeinsame internationale Standards zu verständigen, auf dessen Grundlage sich die 
partnerschaftlichen Beziehungen zu den Ländern des Südkaukasus entwickeln. Insofern ist in erster Linie das Völkerrecht die Grundlage des gemeinsamen Miteinanders. Dieses Recht, nicht militärische Gewalt, muss der Maßstab sein. Die territoriale Integrität der Staaten und die Unantastbarkeit der Grenzen sind dessen grundlegende Prinzipien. Vier UN-SicherheitsratsResolutionen (Nr.: 822, 853, 874, 884) bekräftigen diesen Standpunkt und halten die Besetzung der Gebiete durch Armenien für völkerrechtswidrig. Dies sind grundlegende Fakten, die nicht ignoriert werden dürfen.
 
Zudem unterstreicht die Resolution der Parlamentarischen Versammlung des Europarates 2085 (2016) den völkerrechtswidrigen Zustand. Der Deutsche Bundestag hat bereits in der 16. Wahlperiode die Bundesregierung aufgefordert, zur Befriedung der instabilen Lage in der Region Südkaukasus im Rahmen ihrer Möglichkeiten beizutragen und sich dafür einzusetzen, dass die den Berg-Karabach betreffenden Resolutionen der Vereinten Nationen, sowie die entsprechenden Beschlüsse und Resolutionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates und der OSZE3 von allen Parteien erfüllt werden, um so den Gefahren eines neues Konfliktausbruchs entgegenzuwirken. Der Beschluss des Deutschen Bundestages vom 14. Mai 2009 hat nach wie vor Gültigkeit. Die Vorstellung, dass es bei der Lösung des Berg-Karabach Konfliktes unter anderem zunächst um die Beendigung der Besetzung der sieben um Berg-Karabach liegenden aserbaidschanischen Provinzen und um die Rückkehr der Flüchtlinge in ihre Heimat geht, wird von deutscher Seite geteilt. Ein erster Schritt zur Lösung des Konfliktes muss es sein, die Geltung des Völkerrechts unmissverständlich einzufordern und das Flüchtlingsproblem im Sinne des Rechts der Vertriebenen auf Rückkehr in ihre Heimat in Übereinstimmung mit den Menschenrechten zu lösen. 
 
Eine friedvolle Lösung des Kaukasus-Konfliktes bedarf vieler Voraussetzungen. Eine ernstzunehmende Maßnahme ist für einen lösungsorientierten Ansatz die Geste des Bedauerns und des Mitgefühls der menschenunwürdigen Ereignisse in Chodschali. Dieses Vorgehen würde wichtige Schritte hin zu friedvollen Verhältnissen im Südkaukasus erzielen und zugleich den Menschen in Aserbaidschan, vor allem auch den Hinterbliebenen der Opfer, ein wegweisendes Signal mit weitreichender Wirkung geben. 

Gemeinsam mit meinem Stellvertreter der Parlamentariergruppe Johannes Kahrs (SPD) und der Leiterin der deutschen Delegation der Parlamenatrischen Versammlung der OSZE Doris Barnett (SPD) haben wir uns mehrfach und intensiv darum bemüht, ein Gesprächsformat auf parlamentarischer Ebene voranzubringen, um einen friedlichen und menschlichen Lösungsansatz für die Bürgerinnen und Bürger im Südkaukasus zu erreichen. Seit vielen Jahren erschüttern uns die schrecklichen Nachrichten von Toten aufgrund des Berg-Karabach Konfliktes. Ich möchte, dass das endlich ein Ende hat. Denn jeder Tote ist einer zu viel. Deshalb habe ich im Rahmen des OSZE-Vorsitzes Deutschlands im vergangenen Jahr die Initiative zu einer „Task Force Berg-Karabach“ ergriffen, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe ich nach Absprache mit dem damaligen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) das Gespräch mit dem aserbaidschanischen Staatspräsidenten Ilham Aliyev gesucht, um unsere Idee vorzustellen. Ich habe mich sehr gefreut, dass dieser Vorschlag seine Zustimmung erhalten hat. Armenischen Parlamentariern habe ich im Rahmen eines Empfangs in Berlin unseren Vorschlag ebenso vorgestellt. Zudem habe ich Österreich, das in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz innehat, gebeten, dieses Format zu unterstützen. Die Abgeordneten auf deutscher, aserbaidschanischer und österreichischer Seite haben nach intensiven Gesprächen unverzüglich ihre Zusage gegeben. Nur auf die Antwort Armeniens warten wir bedauerlicherweise bis zum heutigen Tag. Ich hoffe, dass sie sehr bald ihre Zusage geben, denn hier geht es um nichts Geringeres als den Frieden, in meinen Augen das höchste Gut unseres gemeinsamen Miteinanders.

 

Mit Tankred Schipanski MdB (CDU), Heidrun Tempel (ehemalige Botschafterin in Aserbidschan), 

Staatspräsident Ilham Aliyev, sowie meinen Stellvertetern Johannes Kahrs MdB (SPD),

Katrin Kuhnert MdB (DIE LINKE) und Tabea Rößner MdB (Bündnis 90/Die Grünen)

 
Ich bin ein zutiefst optimistischer Mensch und glaube an das Gute. Manchmal brauchen große Dinge Zeit. Viele in der DDR hatten nicht mehr damit gerechnet, dass sich noch irgendetwas ändert nach Jahrzehnten "Abschottung". Und dann fiel die Mauer doch. Nichts ist unmöglich und jeder Versuch, scheint er auch beim ersten Anblick noch so unwirklich, lohnt sich. Glauben Sie mir, viele Gespräche verlaufen lautlos hinter verschlossenen Türen und werden nicht auf dem "Marktplatz" ausgetragen. Ich bin beeindruckt von dem Willen und dem Engagement der östlichen Partner. Mögen sie alle auf ihre Weise ihren Weg in eine friedliche, freiheitliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft schaffen. Unsere Parlamentarier aus allen Fraktionen stehen ihnen mit Rat und Tat zur Seite.
 

►200 Jahre deutsches Siedlertum - Torusimusförderung

Der freie deutsche Journalist Markus Kurz, der mit der Nachrichtenagentur AZERTAC zusammenarbeitet, hat den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Aserbaidschan, Michael Kindsgrab, interviewt. AZERTAC stellt Interview vor.
 

 

Michael Kindsgrab, deutscher Botschafter in Baku

 

 

 
-Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Deutschland jährt sich 2017 zum 25. Male. Wie bewerten Sie den Stand der Beziehungen beider Länder?
 
-Die deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen haben sich intensiv entwickelt. Mit keinem anderen Staat der Region hat Deutschland umfangreichere Wirtschaftskontakte. Dies zeigt sich z.B. auch darin, dass es in Baku die einzige deutsche Auslandshandelskammer in der GUS außerhalb Russlands gibt. 25 Jahre ist einerseits lang – andererseits ist es eine kurze Zeit für Staaten und Völker. Ich finde, dass wir – Deutsche und Aserbaidschaner – stolz darauf sein können, was wir in dieser kurzen Zeit erreicht haben, auf das Niveau unserer Zusammenarbeit. Und ich blicke gespannt auf das nächste Vierteljahrhundert unserer Partnerschaft.
 
-Wo sehen Sie Potentiale zum Ausbau der aserbaidschanisch-deutschen Beziehungen in den Bereichen Kultur und Wirtschaft?
 
-Als ich meinen Posten als Botschafter antrat, war ich überrascht vom großen Interesse der Menschen hier an der deutschen Sprache und an unserer Kultur. Aserbaidschan ist ein Land mit einer dynamisch wachsenden, jungen Bevölkerung, und hierin liegen zahllose Möglichkeiten für die Weiterentwicklung unserer Beziehungen. Wir wollen den Austausch – gerade unter den jungen Menschen – weiter fördern. Ich habe dabei nicht nur die sehr erfolgreichen Stipendienprogramme und Kurse des DAAD im Sinn. Ich freue mich auch ganz besonders, dass das Goethe-Institut nun ein Zentrum hier in Baku eröffnen wird, das die große Breite des deutschen kulturellen Lebens in das Land Nizami Genjevis bringt.
 
Die Antwort Aserbaidschans auf die ölpreisbedingte Wirtschaftskrise ist – aus meiner Sicht völlig zu Recht - die ökonomische Diversifizierung, die Stärkung des Nicht-Öl-Sektors, wie es in der Road Map der Regierung von Anfang 2017 dargelegt wird. Deutsche Firmen sind bestens positioniert, zum Erfolg dieser Bemühungen beizutragen. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen bilden das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Und diese kleinen und mittleren, technologisch hoch innovativen und ebenso modern wie sozial gemanagten Betriebe sind häufig Weltmarktführer in ganz unterschiedlichen Branchen.
 
Natürlich rechnet jeder Unternehmer die Kosten und Risiken einer neuen Investition, insbesondere im Ausland, immer sehr genau durch. Und es sind Aspekte wie die Investitionssicherheit, bürokratische Hürden, das Rechtssystem, auf die dabei genau geschaut wird. Reformen in diesen Bereichen würden die Kosten-Nutzen-Rechnung für deutsche Investoren und Handelspartner weiter zugunsten Aserbaidschans verschieben. Mit Vereinfachung der Zollregularien, Reduzierung von Unternehmensinspektionen und neuen Ansätzen in der Landwirtschaftsförderung wurden schon einige Wegmarken gesetzt, an die man anknüpfen kann und sollte.
 
-Nicht viele Deutsche reisen als Touristen nach Aserbaidschan, trotz dessen landschaftlicher und kultureller Vielfalt. Sehen Sie Möglichkeiten, von deutscher Seite den Tourismus nach Aserbaidschan zu befördern?
 
-Aserbaidschan ist ein attraktives Reiseland, und das dürfte sich auch in Deutschland mehr und mehr herumsprechen. Alle Erstbesucher Aserbaidschans, die ich bisher getroffen habe, waren von der Schönheit Bakus und der Vielfalt des Landes sehr positiv überrascht.
 
Im ersten Halbjahr 2017 ist die Zahl deutscher Touristen im „Land des Feuers“ um fast ein Drittel im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Damit ist das Potential natürlich bei Weitem noch nicht ausgeschöpft, und ich finde es daher erfreulich, dass Aserbaidschan weiter an der Verbesserung seiner touristischen Infrastruktur arbeitet. Ich weiß, dass die sehr starke und plötzliche Abwertung der Landeswährung im Winter 2015/2016 erhebliche wirtschaftliche Probleme offen gelegt hat, aber sie hat auch das Preisniveau für ausländische Touristen deutlich gesenkt und das bis dato recht teure Aserbaidschan für ausländische Touristen erschwinglicher gemacht. Schließlich ist es auch die Vereinfachung der Visavorschriften mit der Einführung des e-Visa-Systems Ende letzten Jahres, die das Land für Besucher attraktiver macht.

-Wie steht Deutschland zur Kandidatur des aserbaidschanischen Diplomaten und Künstlers Polad Bülbüloglu für den Posten des UNESCO-Generalsekretärs?
 
-Deutschland stellt keinen eigenen Kandidaten für den UNESCO-Chefposten auf. Darum prüfen wir alle anderen Kandidaturen sehr gewissenhaft und sorgfältig. Ende Juni war Herr Bülbüloglu auf Einladung von Staatsministerin Böhmer zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt in Berlin. Ganz persönlich finde ich, dass es sich bei Herrn Bülbüloglu um einen ebenso interessanten wie sehr sympathischen Menschen handelt.
 
-In Baku finden sich Kirchen, Synagogen und Moscheen aller religiösen Richtungen - Aserbaidschan errichtete den Christen in Baku vor wenigen Jahren eine eigene Kirche, im Zentrum der Stadt.

-Wie bewerten Sie die religiöse Toleranz im muslimischen Aserbaidschan gegenüber Juden und Christen?
 
Die traditionelle ethnische und religiöse Toleranz der Aserbaidschaner ist mit Sicherheit eine wichtige Visitenkarte des Landes. Seit meiner Ankunft in Baku versuche ich jeden Monat eine Reise in die aserbaidschanischen Regionen zu unternehmen. Ich war schon in 12 verschiedenen Rayons und war beeindruckt vom friedlichen und respektvollen Zusammenleben der unterschiedlichen Ethnien und Religionen – als zwei Beispiele nenne ich nur den ethnisch diversen Rayon Gusar und das sogenannte „Rote Dorf“ der Bergjuden in Guba. Auch Baku bezieht gerade aus seiner ethnisch-religiösen Vielfalt eine besondere Stärke und Anziehungskraft.
 
Mehrmals war ich schon in den ehemals deutsch besiedelten Regionen im Westen Aserbaidschans – in den heutigen Göygöl, Shamkir, Gedebey, Ganja. Die ersten Siedler betraten den aserbaidschanischen Boden vor ziemlich genau 200 Jahren. Das Zusammenleben der Mehrheitsbevölkerung der „Muslime“, wie damals die Aserbaidschaner meistens genannt wurden, und der deutschen, christlichen Siedler war gut und fruchtbar. Auch heute noch, fast 70 Jahre nach der gewaltsamen Verbannung der deutschen Bewohner Aserbaidschans durch die sowjetischen Zentralbehörden, behalten die Aserbaidschaner die Geschichte der Deutschen in Aserbaidschan in positiver Erinnerung.

-Ebenso zum 25. Mal jährte sich im Februar 2017 das Massaker von Chodschali im Bergkarabach-Konflikt – von deutscher offizieller Seite war nur die beigefügte Pressemitteilung der Abgeordneten MdB Karin Strenz und MdB Johannes Kahrs als Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe „als Geste des Bedauerns und des Mitgefühls“ zu vernehmen. Schließt sich das Auswärtige Amt der darin beschriebenen Haltung der Vereinte Nationen an, dass die „grundlegenden Prinzipien“ des Völkerrechts „die territoriale Integrität der Staaten und die Unantastbarkeit der Grenzen“ seien und nach „vier UN-Sicherheitsrats-Resolutionen (Nr.: 822, 853, 874, 884)“ […] „die Besetzung der Gebiete durch Armenien […] völkerrechtswidrig“ sei?
 
-Der Bergkarabach-Konflikt macht mir große Sorgen. Die Folgen der grausamen Auseinandersetzungen um die Region Bergkarabach 1988 – 1994 belasten weiterhin die südkaukasische Region und behindern ihre Entwicklung. Fast wöchentlich gibt es an der Kontaktlinie neue Opfer, das ganze kommt mir mehr wie ein schwelender als wie ein eingefrorener Konflikt vor, mit allen menschlichen Tragödien und Eskalationsrisiken, die damit verbunden sind. Die von Ihnen zitierte Pressemitteilung unterstreicht, dass die Sorge über den Konflikt, und das betrifft seine Geschichte ebenso wie die aktuelle Lage, im Deutschen Bundestag sehr präsent ist. Dies gilt natürlich auch für die Bundesregierung. Wir halten den Status quo nicht für haltbar – die Eskalation im April 2016 zeigte dies in dramatischer Weise - und fordern den Einstieg in substantielle Verhandlungen über eine friedliche Konfliktlösung.

-Wird die deutsche Außenpolitik die Forderung der UN-Resolutionen an Armenien, seine Truppen aus Bergkarabach und den umliegenden sieben Bezirken umgehend zurückzuziehen, auf internationaler Ebene unterstützen, und wenn ja, wie?
 
-Deutschland ist Mitglied der Minsker Gruppe, die sich seit 1992 um Vermittlung im Konflikt und letztendlich um dessen Lösung bemüht, und unterstützt deren Aktivitäten nach Kräften. Es ist wichtig, dass sich beide Seiten zu substantiellen Verhandlungen bereit finden, um den nicht haltbaren Status quo zu überwinden. Wir hoffen, dass es sehr bald zu neuen hochrangigen Gesprächen zwischen den Parteien kommt und dort konkrete Verhandlungsergebnisse erzielt werden können.
 
-Letzte Frage: fühlen Sie sich wohl in Baku? Was hat Sie angenehm, was hat sie unangenehm überrascht?
 
-Meine Familie und ich fühlen uns in Baku und Aserbaidschan außerordentlich wohl. Als wir 2016 hier ankamen, lag unser letzter und einziger Kurzbesuch über 15 Jahre zurück. Damals waren wir mit dem Auto aus Tiflis gekommen. Die positivste Überraschung bei unserer Wiederkehr vor einem Jahr war, wie sehr sich die Infrastruktur im ganzen Land weiterentwickelt hat. Und natürlich die Schönheit Bakus, wo pulsierendes, urbanes Leben auf kaukasische Gemütlichkeit und einen Hauch Orient trifft. Wenn wir im Sommer Gäste aus Deutschland haben, gehen wir mit ihnen am ersten Abend in die Stadt und auf den Boulevard, um die dortige Flanieratmosphäre zu genießen. Das ist dann immer ein gelungener Einstieg in Gespräche über unser Gastland und seine Menschen.
 
Vielen Dank!