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8. Januar 2014 ►Weihnachten im Einsatzgebiet

Es ist schon eine Tradition, dass ich über die Weihnachtstage die Soldaten im Auslandseinsatz besuche. Nach Afghanistan (2009), Sudan / Darfur (2010), Kosovo (2011), Afghanistan (2012) und Mali / Senegal (2013) habe ich dieses Jahr das deutsche Einsatzkontingent „AF TUR (Active Fence Turkey) in Kahramanmaras im Südosten der Türkei besucht. Ich habe bereits mehrfach betont, dass man Politik nicht nur vom Schreibtisch aus machen kann. Die zahlreichen Gespräche vor Ort, gerade in der Weihnachtszeit, liefern mir wichtige Informationen, die für meine Arbeit im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages unabdingbar sind.

Weihnachten im Camp

Die Bereitstellung und Gewährleistung deutscher Flugabwehrsysteme nahe der Grenze zu Syrien läuft seit Anfang 2013. Alle Schritte erfolgen in engster Kooperation mit den strategischen Partnern und sind Ausdruck gelebter Bündnissolidarität. Die Stationierung ist eine ausschließlich defensive Maßnahme, die als Mittel militärischer Abschreckung verhindert, dass sich der Konflikt innerhalb Syriens auf den NATO-Partner Türkei ausweitet.

   

Erkundung der Stadt

 

Begehung des Einsatzgebietes

An diesem Einsatz sind zahlreiche Kameraden der Flugabwehrraketengruppe 21 aus Sanitz beteiligt. Es ist mir ein persönliches Bedürfnis, die Arbeit eines jeden Soldaten zu würdigen, denn nur das Zusammenbringen der unterschiedlichen Fähigkeiten gewährleistet einen erfolgreichen Einsatz. Besonders wichtig bei Auslandseinsätzen unserer Soldatinnen und Soldaten ist eine möglichst reibungslose Zusammenarbeit mit dem jeweiligen internationalen Bündnispartner, denn nur ein „Hand-in-Hand-Arbeiten“ sichert einen effizienten Ablauf. Diesbezüglich habe ich mich sowohl bei den Kommandeuren der deutschen als auch der türkischen Einsatzkontingente informieren dürfen. Ein besonderes Augenmerk habe ich bei meinem Besuch auf die Arbeit der Ärzte und Sanitäter sowie auf die  Betreuungseinrichtungen gelenkt, denn als zuständige Berichterstatterin für das Sanitätswesen meiner Fraktion ist dies ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit im Verteidigungsausschuss.

   

Mit dem deutschen (l.) und dem türkischen Kommandeur

 

Gespräch über die aktuelle Lage

Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich beim Kommandeur Oberst Thorsten Ilg sowie den Soldatinnen und Soldaten des Kontingents bedanken, die mir bewegende und unvergessliche Tage im Einsatzgebiet über die Feiertage beschert haben. Ich werde meinen Kollegen in den nächsten Tagen ausführlich berichten, wie verantwortungsvoll jeder einzelne Kamerad mit seinem Auftrag umgeht.

Besuch einer Moschee

Während meiner Arbeit als Abgeordnete des Deutschen Bundestages habe ich natürlich nicht nur Soldaten getroffen. Ich habe viele neue Menschen kennen und schätzen gelernt. Und wer schon einmal im Hohen Hause zu Gast war, weiß, dass man das Gebäude nicht ohne weiteres betreten kann. Man muss zunächst einmal an den netten Damen und Herren des Einlassdienstes vorbei – für mich eine Wohltat, da sie mich jeden Morgen mit einem Lächeln empfangen und nach Feierabend ebenso freundlich verabschieden. Ich sage nur „MERCI“!

 


 

Berichterstattung des Einsatzkontingentes:

(Quelle: http://www.einsatz.bundeswehr.de/)

 

Hier klicken, um den gesamten Bericht zu lesen

  

31. Juli 2013 ►„Sommertheater“ tuschelten die Journalisten auf den Fluren…

Nach zwei Wochen Sitzungsmarathon endet nun der Drohnen - Untersuchungsausschuss „Euro Hawk“. Verteidigungsminister  Dr. Thomas de Maizière bekräftigte all seine Aussagen in einer 7stündigen Vernehmung. Er erklärte und begründete in seiner ihm eigenen respektvollen, soliden und verbindlichen Art und Weise. Er blieb keine Antwort schuldig. Anfang September treffen wir uns hier wieder, um den Abschlussbericht zu beraten. Ich hoffe, die Opposition hat sich bis dahin wieder etwas beruhigt.

 

 

22. Juli 2013 ►Untersuchungsausschuss

Heute begann unter großer medialer Beachtung der Untersuchungsausschuss mit dem Auftrag, das Entwicklungsvorhaben „Euro Hawk“ unter vertraglichen, rechtlichen, haushälterischen, militärischen, technologischen und politischen Gesichtspunkten zu untersuchen. Ein ambitioniertes Unterfangen, wofür in den letzten Wochen insgesamt 2.000 Aktenordner bereitgestellt wurden. Die Fülle des Materials ist dadurch zu erklären, dass das Projekt bereits 2001 unter der rot-grünen Bundesregierung auf die Schiene gesetzt wurde.

Wir haben jetzt zwei Wochen Zeit, um ca. 20 Zeugen zu befragen. Sitzungen bis weit in die Nacht sind also vorprogrammiert. Geladen sind u.a. Minister Thomas de Maiziere, seine Amtsvorgänger Rudolf Scharping und Franz-Josef Jung, Generalinspekteure der Bundeswehr, Vertreter des Verteidigungsministeriums sowie des Bundesrechnungshofes. Nach der Zeugenvernehmung werden wir bis Ende August einen Abschlussbericht vorlegen.

 

   
     

20. Juli 2013 ►Feierliches Gelöbnis

Am Samstag war es wieder so weit: Gut 500 Rekrutinnen und Rekruten legten vor der beeindruckenden Kulisse des Reichstagsgebäudes ihren Eid ab. Bei strahlendem Sonnenschein gelobten sie, „der Bundesrepublik treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Für die erwartungsvollen Soldatinnen und Soldaten war dies natürlich ein besonderer Tag. Am Rande der Veranstaltung traf ich einen jungen Rekruten von der Marinetechnikschule in Parow, der mit kompletter Familie anreiste, sozusagen in Truppenstärke. Seine Zwillingsschwester möchte zwar nicht bei der Marine, dafür aber beim Sanitätsdienst anheuern. Und sein kleiner Bruder antwortete auf meine Frage, lieber Marine oder lieber Sanitätsdienst: „Egal, Hauptsache zur Bundeswehr“.


Das Zeremoniell fand zum Gedenken an den militärischen Widerstand im Nationalsozialismus vom 20. Juli 1944 statt. In seiner Rede erinnerte Bundespräsident Joachim Gauck an den gescheiterten Attentatsversuch auf Hitler: „Wir haben immer eine Wahl. In der Diktatur fällt diese Wahl unendlich viel schwerer als in der Demokratie. Aber diese Haltung, die brauchen wir auch heute.“

 

   

 

13.-16. November 2012 ►Hermelin und Gepard

Wenn Sie jetzt denken, dass ich aus dem Berliner Tiergarten berichte, irren Sie sich. Es kann durchaus schon mal passieren, dass einem auf dem Weg vom Reichstag zum Bahnhof auch mal ein hochbeiniger wilder Fuchs begegnet, der keine Berührungsängste vor Menschen hat, doch Hermelin und Gepard leben im Wasser, und wie. Denn es sind Schnellboote, die aus Deutschland stammen und Teil der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen sind. UNIFIL ist die Abkürzung für United Nation Interims Force In Lebanon. So unterstützen unsere Kräfte die Verhinderung von Waffenschmuggel über den Seeweg in den Libanon und helfen beim Aufbau der Küstenradarüberwachung sowie der Ausbildung entsprechender Fachkräfte. Auch die Korvette "Magdeburg", die vor einigen Wochen aus dem Hafen in Rostock ausgelaufen ist, hat ihre Arbeit vor der Küste des Libanon aufgenommen.

 

   
     

Einen ganzen Tag durfte ich an einem Manöver der beiden Schnellbote teilnehmen. Mit 39 Knoten, für nicht Wasserratten, das sind ca. 70 km/h, sind sie wirklich schnell unterwegs. Es war extrem spannend zu beobachten, wie die Besatzungen im Fahren anlegen, den Postsack von einer Seite zur anderen transportieren, durch Spezialsignale Richtungswechsel anweisen, Mann über Bord simulieren und Terroristen abwehren können. Korvettenkapitän Kenneth Harms nahm sich alle Zeit der Welt, mir das Innenleben seines Flugkörperschnellboots Hermelin zu zeigen. Von der Operationszentrale bis hin zum Maschinenraum, eng, eng, eng… Jeder Quadratzentimeter ist mit Technik und Material gefüllt und 41 Kameraden müssen sich blind aufeinander verlassen können. Und sie tun es. Ein eingespieltes Team hat auf besonders beeindruckende Art und Weise ihr Können demonstriert.

 

       
         

Im Normalfall sind sie vier Tage und Nächte am Stück da draußen auf See. Und wenn es richtig kalt und ungemütlich ist, die raue See die Wellen auf über drei Meter aufpeitscht, möchte ich mit den Soldaten nicht tauschen. Dann sind sie selbstverständlich auch glücklich, wenn sie wieder Land unter den Füßen spüren. Auf dem Weg in den Hafen erklingt dann Musik. Als alle dabei feierlich Haltung annahmen, hatte ich nur noch Gänsehautgefühl.

Und dann gibt es da noch diese Tradition, das Einlaufbier. Nicht falsch verstehen bitte, es hat nun wirklich keinen medizinischen Hintergrund. Das Einlaufbier ist ein kühler, frischer Schluck Pils (oder eben auch Cola oder Fanta) nach einem anstrengenden Tag, wie es sich Ernst, Otto, Herman und Franz nach getaner Arbeit gönnen, wenn sie erschöpft in Deutschland aufs Sofa fallen.

 

   
     

Ich möchte allen von Herzen danken, die mir die Arbeit der Marine im Einsatzgebiet näher gebracht haben. Allen voran dem Kommandeur, Fregattenkapitän Andreas Kutsch mit seiner Truppe und dem Militärpfarrer vor Ort. Übrigens habe ich so viele Landsleute getroffen, aus Rostock, Dorf Mecklenburg und sogar aus Wismar.

 

   
     

 

Eine sehr bedrückende Erfahrung habe ich machen müssen, als ich in der Pufferzone der geteilten Hauptstadt Zyperns, in Nicosia war. Denn die Insel Zypern ist ein zweigeteiltes Land. Wohingegen das Treffen mit dem Verteidigungsminister des Landes eine sehr interessante Begegnung darstellte, ebenso wie die Gespräche mit der Botschafterin Dr. Gabriela Linda Guellil.

 

Mit Zyperns Verteidigungsminister Costas Papacostas

 

13.-16. November 2012 ►Im Einsatzgebiet der Deutschen Marine

Ich melde mich zurück aus dem Einsatzgebiet der Deutschen Marine im Mittelmeer. Viele Eindrücke, offene und kritische Gespräche, tiefe  und interessante Einblicke in die Arbeit unserer Soldatinnen und Soldaten bei UNIFIL (United Nation Interims Force in Libanon) wirken noch nach. Und kaum in Berlin angekommen, war auch schon die erste Mail im Kasten, über die ich mich natürlich sehr gefreut habe. Sanitäter Stefan vom Schnellboot Hermelin, der auch Einsatzerfahrungen aus Afghanistan zu verzeichnen hat, meldete sich promt. Ich habe vielen zu danken, werde dies aber ausführlich tun, wenn an dieser Stelle in wenigen Tagen mein Bericht zum UNIFIL-Einsatz erscheint und natürlich gibt’s auch Fotos und Impressionen dazu.

 

   

     

 

 

 

17. September 2012 ►"Willkommen zurück!"

Auf diesen Tag habe ich ein halbes Jahr gewartet. Es waren die Panzergrenadiere aus Viereck, die ich vor 6 Monaten nach Afghanistan-Kunduz verabschiedet hatte. Und nun waren sie alle wieder da. Gott sei Dank! Trotz schwerer Zwischenfälle kamen sie mit leichten und mittleren Blessuren zumindest körperlich unversehrt zurück nach Hause. Diejenigen, die im Gefecht waren oder durch Hinterhalt, Beschuss und Ansprengungen verwundet wurden, standen nun auf dem Platz der Kürassierkaserne und nahmen voller Stolz die Gefechtsmedaille in Empfang. Ich hatte die große Ehre, mit General Marlow und Oberstleutnant Bohnsack, dem Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 411, die Front abzuschreiten und als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages anlässlich des Einsatzrückkehrerappells Worte an die Soldatinnen und Soldaten zu richten. Meine Rede finden sie hier.

 

   

Gefechtsmedaille

 

Panzergrenadierbataillon 411

Dieser Appell war Oberstleutnant Bohnsacks letzte Amtshandlung, denn er übergab das Kommando an seinen Nachfolger Oberstleutnant Peterat. Ein wenig Wehmut schwingt immer mit, wenn man seine Truppe verlässt und eine neue Verwendung antritt, denn so nah dran am Soldaten, am Korpsgeist und der Kameradschaft ist man nun wirklich nur in der Kaserne und im Einsatz. Natürlich ist auch die Schulung von Offiziersanwärtern an der Bundeswehrakademie eine großartige Sache und Herausforderung. Deshalb wünsche ich gleich beiden Herren ein gutes Händchen in ihren neuen Funktionen.

 

Übergabe der Gefechtsmedaille

 

Ich gebe zu, es geht einem unter die Haut, wenn man diesen tapferen jungen Männern in die Augen sieht, ihnen dankt für ihren Mut und ihren Einsatz und auch nur für eine Sekunde daran denkt, dass es hätte auch schlimmer ausgehen können. Leider haben wir seit unserer Beteiligung an der internationalen Schutzmission ISAF auch schwer Verwundete zu beklagen und gefallene Soldaten nach Hause gebracht. Auch das gehört zur Realität. So stieg der Oberfeldwebel Florian Pauli aus seinem Wagen, um einem vermeintlich verletzten Bauern zu helfen. Dieser sprengte sich in die Luft und riss ihn in den Tod. Ich erinnere mich an den schwarzen Karfreitag 2010, als 3 Soldaten mit 30 Kameraden beim Minensuchen in einen Hinterhalt gerieten und im Kugelhagel radikalislamistischer Taliban ums Leben kamen. Warum schreibe ich das? Zum einen, um zu erinnern und nicht zu vergessen. Zum anderen, um zu danken, nämlich den amerikanischen Soldaten, die unsere verwundeten Soldaten aus diesem mehrstündigen Gefecht herausholten und sie medizinisch erstversorgten. Einem dieser Piloten bin ich letzte Woche begegnet. Jason Lacrose bezeichnet diesen Tag als einen, den auch er nie vergessen wird, denn mit seinem Helicopter, einer Black Hawk, hatte er noch nie so viele Menschenleben gerettet wie an diesem Freitag in Kunduz.

 

Mit dem Piloten Jason Lacrose und dem Konstrukteur der Black Hawk, Sergei Sikorsky sen. (r.)

 

11. September 2012 ►Kommandoübergabe

Wenn Traditionsmärsche erklingen, dann zelebriert die Bundeswehr immer etwas ganz Besonderes. Am Dienstag waren wir Sicherheitspolitiker in Strausberg bei Berlin zusammen gekommen. Dort übergab der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, im Rahmen eines feierlichen Appells das Kommando über das Deutsche Heer von Generalleutnant Werner Freers an Generalleutnant Bruno Kasdorf. Gleichzeitig wurde das neue Kommando Heer mit Wirkung vom 1. Oktober 2012 in Dienst gestellt. Dem Kommando unterstehen unmittelbar die Divisionen, das neu aufzustellende Ausbildungskommando und das Amt für Heeresentwicklung, die deutschen Anteile an den multinationalen Korps und der deutsche Anteil an der deutsch-französischen Brigade. Die Aufstellung des Kommandos Heer stellt einen bedeutenden Schritt im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr dar. Zunächst noch auf drei Stationierungsorte in Strausberg, Bonn und Koblenz verteilt, werden alle Teile des Kommandos im IV. Quartal 2013 zusammengeführt. Nun aber zurück zur Musik. Kennen Sie den Helenenmarsch? Ein wenig lächeln musste ich schon. Denn das, was ursprünglich ein vom preußischen Militärmusiker Friedrich Lübbert komponiertes Musikstück aus dem Jahr 1857 war, erlangte in den 70er Jahren in Deutschland einen großen Bekanntheitsgrad. Warum? Loriot widmete sich dem Stück und verarbeitete es künstlerisch in seinem Sketch „Weihnachten bei Hoppenstedts“ und machte es regelrecht zum Kult.

Erinnern Sie sich an Oberst Michael Matz? Ich habe ihn erstmals zu Weihnachten 2009 in Afghanistan getroffen. Dann immer wieder bei Gelöbnissen, Vorträgen und im Gefechtsübungszentrum Letzlingen, das er geleitet hat. Nun hat er das Kommando über die Gebirgsjägerbrigade 23, wo alle mit Stolz ihr Edelweis  tragen. Dieser engagierte Offizier hat eine beeindruckende Laufbahn vorzuweisen und kann jetzt auch noch aus einem anderen Grund stolz sein. Michael Matz wurde zum Brigadegeneral befördert und trägt nun einen Goldenen Stern auf der Schulter. Glückwunsch Herr General!

 

   
Hut ab! Heißer Sommertag für die maritimen Gäste...  

Mit General Michael Matz

 

 

 

09. August 2012 ►Mobil-mobil

Mobil war an diesem Tag auch die Bundeswehr. Sie ist seit vielen Tagen unterwegs, um Jugendlichen und interessierten Eltern Informationen zur Arbeit, Ausbildung und Zukunftschancen bei der Bundeswehr die nötigen Informationen mit auf den Weg zu geben. An diesem Tag war der nicht zu übersehende Wagen auf dem Marktplatz in Lübz. Wer den Wagen an diesem Tag verpasst hat, kann sich natürlich auch im Internet informieren unter www.wirdienendeutschland.de informieren. Meinen Lieblingsspot (Klaus Pokatzky) sehen Sie hier SPOT 

   

Die Ansprechpartner vor Ort

 

Das Bundeswehrmobil

 


08. August 2012 ►Zu Befehl

 

Soldatinnen und Soldaten aus dem Fachsanitäszentrum Köln-Wahn

Diese Besuchergruppe war im Rahmen einer politischen Weiterbildung für eine Woche in Berlin. Sie besichtigten natürlich auch das Regierungsviertel, schließlich sind sie eine Parlamentsarmee. Ich freue mich immer ganz besonders auf Gäste. Es macht Spaß, ihnen auf meine vielleicht spezielle aber ganz sicher sehr offene Art, Rede und Antwort zu stehen. Die unterschiedlichen Sichtweisen, die Probleme und Kritiken hautnah zu erleben, bereichert eben auch meine Arbeit. Nicht ich erkläre die Welt, sondern ich frage, höre zu und verstehe die Welt.

Besucher im Reichstag verbreiten eine besondere Atmosphäre, sie sind die Interessierten und haben die Fäden des Gesprächs mit ihren Fragen in der Hand. Soldatinnen und Soldaten haben einen ganz besonderen Anspruch an eine Sicherheits- und Verteidigungspolitikerin, denn wir sind es, die diese jungen Frauen und Männer in die Welt hinaus senden, um den Frieden zu sichern. Nichts ist wichtiger als eine aufrechte Kommunikation, und das Aufnehmen von Verbesserungsvorschlägen der Truppe bei der Ausübung ihres Mandats. Manchmal fühlt man sich ein wenig wie der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. So soll es aber auch sein. Jeder soll an der Stelle Verantwortung übernehmen, wo er es am besten kann. Es wurden Erlebnisse geschildert, über die Rolle der Medien gefachsimpelt, das Werbekonzept der Bundeswehr unter die Lupe genommen, ein Rückblick auf Minister zu Guttenberg gewagt und viele Fragen gestellt.

Nicht auf jede Frage habe ich die passende Antwort. Aber das ist nicht ausschlaggebend. Wenn am Ende einer solchen bewegenden Gesprächsrunde mir eine Soldatin fest die Hand zum Abschied drückt und sagt: „ Frau Strenz, Sie haben uns aus der Seele gesprochen.“ Und auf meine Frage: „Stammt eigentlich jemand aus meinem Bundesland?“ eine Kameradin antwortet. „Nein. Leider nicht.“ Das berührt mich zu tiefst und ich weiß, dass es noch viel zu tun gibt. Für unsere Soldatinnen und Soldaten lohnt es sich.


 

8. Mai 2012 2012 ►Mehr als eine Tradition: Rede beim Verabschiedungsappell in Hagenow

Kann man Verabschiedungsappelle mögen? Tja. Einerseits: Das Leben bietet ganz sicher unbeschwertere Augenblicke, als Soldaten - Frauen und Männer, manchmal auch Mütter und Väter übrigens - in den Auslandseinsatz zu verabschieden. Nicht nur, dass die Orte, an denen sie für die nächsten Monate ihren Dienst leisten, zu den gefährlicheren in dieser Welt gehören. Jeder, der geht, hinterlässt auch eine große Lücke. Andererseits: Der Verabschiedungsappell ist mehr als eine Tradition, er ist eine große Anerkennung, ein Zeichen des Respekts.

Am vergangenen Freitag habe ich in der Hagenower Erst-Moritz-Arndt-Kaserne gesprochen - vor fast 400 Soldaten, die im Juli nach Afghanistan gehen werden, und ihren Angehörigen. Das Panzergrenadierbataillon 401 wird in Kunduz afghanische Sicherheitskräfte unterstützen - als Leitverband für die "Partnering and Advisory Task Force", kurz PATF. Dass dies kein leichter Auftrag wird, wissen die Soldaten. Die meisten von ihnen waren bereits am Hindukusch. Und doch: In Afghanistan ist kein Tag wie der andere - und Gewissheiten gibt es ohnehin nicht.

Ja, es war mir eine Ehre! Und es gab berührende und wunderbare und schmerzhafte Augenblicke, die ich nie vergessen werde. Über den Verabschiedungsappell hat auch die "Schweriner Volkszeitung" ausführlich berichtet.

Foto: Einer der Gäste des Verabschiedungsappells: Oberst Michael Matz, Kommandeur des Gefechtsübungszentrums des Heeres bei Letzlingen in der Altmark

Meine Rede finden Sie hier. An dieser Stelle ein Auszug:

Wer heute Soldat wird oder es schon ist, der ist nicht nur oft weg von der Heimat, vom Partner, den Kindern, den Freunden. Sondern: weit weg, dort, wo es gefährlich werden kann und leider oft gefährlich wird. Sehr gefährlich. Manchmal: lebensgefährlich.

Sie alle wissen das. Sie wissen auch – nicht hundertprozentig, aber dank Ihrer Ausbildung doch ziemlich genau –, was in den kommenden Monaten in Afghanistan auf Sie zukommen wird.

Der Abzug aus Afghanistan – vom Bundestag Ende Januar beschlossen – hat begonnen. In Feyzabad und Masar-i-Scharif hat die Bundeswehr die Verantwortung schon an die einheimischen Sicherheitskräfte übergeben.

Der Einsatz war richtig, aber alles hat seine Zeit, auch eine internationale Schutztruppe am Hindukusch. Nun, nach mehr als einem Jahrzehnt Unterstützung im Kampf gegen den Terrorismus und beim Wiederaufbau, sind die Afghanen selbst gefordert.


25. April 2012 ►Ein Neuer für die Moral der Truppe

Ein guter Tag beginnt mit einer guten Nachricht. Und die gute Nachricht ist: Professor Dr. Hermann Gümbel vom Bundeswehrkrankenhaus Ulm geht am 1. Mai nach Mazar-e-Sharif. Damit ist endlich wieder ein deutscher Augenspezialist vor Ort, der unsere Soldaten kompetent behandeln kann. Verletzungen an den Augen sind in Afghanistan nämlich nicht gerade selten. Sein afghanischer Kollege ist in Deutschland ausgebildet worden und bildet nun auch afghanische Fachkräfte aus. Für die Moral der Truppe und die Angehörigen daheim ist ein deutscher Spezialist im Einsatzgebiet allerdings von größter Bedeutung.

Mit Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, Professor Dr. Hermann Gümbel Dr. Klaus J. Lipke und Dr. Jürgen Meyer (v.l.)

Professor Gümbel wurde begleitet von Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, dem Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr. Ein Thema unseres Gesprächs war denn auch die Umsetzung der Bundeswehrreform und die Folgen für den Sanitätsdienst, vor allem für die Augenheilkunde. Wir haben vereinbart, im Gespräch zu bleiben.


9. Februar 2012 ►Gegen Kinder als Soldaten: Zeigt her Eure roten Hände!

   

Der Red Hand Day im Paul-Löbe-Haus

 

Die Tatzen der Abgeordneten

Eine der schlimmsten "Erfindungen" der Menschheit ist ganz sicher die, Kinder zu Soldaten zu machen und sie in Kriege zu schicken. Kinder wollen und sollen spielen - aber bitte nicht schießen. Gestern hatte die Kinderkommission des Bundestages, die auch den niedlichen Kosekurznamen Kiko trägt, Abgeordnete aller Fraktionen ins Paul-Löbe-Haus eingeladen, wo auch ich mein Büro habe. Anlass war der Red Hand Day, ein weltweiter Aktionstag gegen den Missbrauch von Kindern als Soldaten. Vor zehn Jahren, am 12. Februar 2002, war ein sehr wichtiges Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention in Kraft getreten. Es soll Kinder unter 18 Jahren vor Krieg und Gewalt schützen. Gestern nun wurden weltweit rote Handabdrücke gesammelt - als Zeichen gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten. Weltweit werden nach Angaben des Hilfswerks terre des hommes 250.000 Jungen und Mädchen mit Waffen in militärische Auseinandersetzungen geschickt. Eine Horrorzahl.


6. Februar 2012 ►Offene Worte statt Verbalakrobatik - sehr wohltuend!

Empfänge sind ja nicht jedermanns Sache. Man braucht Sitzfleisch und natürlich die Gabe, anderen zuzutrauen, dass sie auch mal kluge Dinge sagen. Ja, Empfänge sind für uns Politiker wichtig und unverzichtbar - aber eben auch oft: Alltag. 

Am vergangenen Donnerstag war alles anders: Da habe ich mal die Seiten gewechselt und mich zur Moderation aufs Podium begeben. Der Grund war kein geringer – der Sitzungssaal im Bundestag war mit 110 Teilnehmern des Lehrgangs "Generalstabs-/Admiralstabsdienst" der Führungsakademie der Bundeswehr imposant gefüllt.

Die künftige militärische Elite des Landes war gekommen, um meinen Kollegen Fritz Körper (SPD), Paul Schäfer (Die Linke) und mir Fragen zu stellen, und was für welche! Es war von Beginn an ein sehr offenes Gespräch, es ging um die Innere Führung, die Rolle des Staatsbürgers in Uniform, unsere Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht und natürlich die Auslandseinsätze, vor allem den Abzug aus Afghanistan.

Es wurde schnell klar, dass sich die militärische Führung von der Politik rechtlich klare Vorgaben wünscht, um entsprechend agieren zu können. Und zugleich brauchen wir Abgeordnete oft einen klaren, fachlichen und nicht von hierarchischen Strukturen verklausulierten militärischen Rat, um die Rahmenbedingungen des Mandates entsprechend zu gestalten. In den vergangenen zweieinhalb Jahren habe ich das nicht immer so erlebt. Einfachen Fragen wurde leider manchmal mit Verbalakrobatik und Definitionskleinklein begegnet.

Ganz im Gegensatz dazu diese Diskussion: hochspannend, fast doppelt so lange wie geplant. Und jeder hörte dem anderen zu, was nicht bedeutete, dass um den heißen Brei herumgeredet worden wäre. Und Kenner wissen: In einem Ausschusssaal ist der Brei bisweilen noch nicht verspeist, obwohl er schon lange kalt ist.  Es war mir eine große Freude, dieses Gespräch zu leiten. Für zukünftige Veranstaltungen wünsche ich mir mehr von dieser offenen und nicht ganz risikofreien Kommunikationskultur. "Audere est agere“, unter diesem Motto steht der Lehrgang der zukünftigen Inspekteure. "Es zu wagen ist handeln“: In diesem Sinne werden wir den Dialog sicher fortsetzen. Und den Teilnehmern wünsche ich alles erdenklich Gute für den weiteren Lehrgang.

   

27. Januar 2012 ►Ein besonderer Gast zum Wochenausklang 

Wenn man wie ich dem Verteidigungsausschuss des Bundestages angehört, war es eine ungemein spannende Parlamentswoche. Am Dienstag blickten alle auf den „Anwalt der Soldaten“, wie der Wehrbeauftragte auch genannt wird. Hellmut Königshaus stellte seinen Jahresbericht 2011 vor, er lobte und rügte.

Gestern wiederum haben wir im Plenum den Abzug unserer Soldaten aus Afghanistan beschlossen. Um diese beiden Themen geht es dann, sehr ausführlicher, in meinem heutigen Brief aus Berlin. Einen ziemlich schlimmen Skandal hatten wir überdies, gegen den Watergate anno 1972 in den USA ein Kavaliersdelikt war. Ich sage nur: Kürschnergate. Auch dazu mehr in meinem Brief.

Und dann haben sich zum Wochenausklang noch zwei ausgesprochen nette und interessante Männer gewissermaßen die Klinke meines Büros in die Hand gegeben. Zunächst besuchte mich Generaloberstabsarzt Dr. Ingo Patschke, der für mich als Berichterstatterin meiner Fraktion für den Sanitätsdienst ein sehr wichtiger Gesprächspartner ist. Denn Dr. Patschke ist Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr.

 

 

 

 


28. Dezember 2011 ►Bescherung im Kosovo

Es kommt im Bundestag eher selten vor, dass sich alle sofort einig sind. Gewöhnlich ist es so, dass schon die Abstimmung unter den Gleichgesinnten einer Fraktion eine Weile braucht - und erst danach setzt man sich mit denen auseinander, die ein anderes Parteibuch haben.  Auch wir Sicherheits- und Verteidigungspolitiker bilden da keine Ausnahme: Wenn unser Ausschuss am Mittwoch um neun Uhr beginnt, weiß man gewöhnlich, dass das Mittagessen ausfallen wird und allenfalls Zeit für einen kleinen Zwischendurch-Snack bleibt. Und wenn wir uns dann um kurz nach 14 Uhr trennen, haben wir viel miteinander besprochen - und dennoch trennt uns immer noch sehr viel.

Kurz vor Weihnachten war es einmal anders: Wir wurden uns schnell einig, es ging schließlich ganz unmittelbar um unsere Soldaten im Einsatz. Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft  für Soldatenbetreuung (EAS), deren Bundesvorstand ich angehöre, und ihr katholisches Pendant, die KAS, hatten fünf große Collagen vorbereitet, die wir unterschreiben sollten.  Motto: "Wir denken an Euch - besonders an Weihnachten!"

Ich hatte die große Ehre, eine dieser Collagen vor Ort übergeben zu dürfen - an die deutschen Soldaten im Kosovo und passenderweise in einer OASE, jener Betreuungseinrichtung, die EAS und KAS in den Einsatzgebieten betreiben.

Im Kosovo habe ich nämlich die vergangenen Tage verbracht. Und auch wenn dieser Einsatz nicht vergleichbar ist mit jenem in Afghanistan - ungefährlich ist er keineswegs. In jüngster Zeit gab es immer wieder Konflikte an der Grenze zu Serbien - und übrigens auch verletzte deutsche Soldaten. Und wir sind auch einer der großen Truppensteller: 1.300 der 6.200 Kfor-Soldaten kommen aus Deutschland.

Genießen Sie die letzten Tage des Jahres. Und rutschen Sie gut rein!

   

Unterschreiben im Bundestag, Berlin, Deutschland

 

Übergeben in der OASE, Prizren, Kosovo


2. Dezember 2011 ►Eine ganz besondere Pflicht

Es ist keine Pflicht im herkömmlichen Sinne, wie eine höhere Instanz sie verordnet. Es ist eine Pflicht, die ich mir selbst auferlege. Ja, ich halte es für meine Pflicht, zu den Soldaten zu sprechen, die in den Afghanistan-Einsatz gehen, ihnen in die Augen zu schauen und auch Worte zu finden für die Familien, die Freunde und Partner. Schließlich ist die Bundeswehr eine Parlamentsarmee - aus guten Gründen übrigens.

In der ersten Demokratie auf deutschem Boden, jener der Weimarer Republik (1919 bis 1933), fehlte diese Kontrolle - und die Reichswehr wurde zum Staat im Staate. Die Bundeswehr ist seit mehr als 60 Jahren eine wichtige Stütze unserer parlamentarischen Demokratie. Und jeder Einsatz, in den sie geht, muss vorher vom Bundestag genehmigt werden. Und deshalb begreife ich meine Teilnahme an einem Verabschiedungsappell wie heute Morgen beim Panzergrenadierbataillon 411 in Viereck bei Pasewalk als Pflicht. 

Mehr über meine Rede und die Regierungserklärung unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel erfahren Sie in meinem Brief aus Berlin. Viel Spaß bei der Lektüre und einen schönen 2. Advent.

   

10. November 2011 ►Kommt immer gut an!

   

Auch der Bundestag ist längst eine digitale Welt, was man schon daran erkennt, dass das Faxgerät im Büro eher ein bescheidenes Tagwerk verrichtet. Ganz arbeitslos ist es noch nicht, ja es surrt schon hin und wieder – aber die meiste Post kommt längst elektronisch zu mir: Hunderte Mails sind es pro Tag. Nun will ich den Fortschritt keineswegs aufhalten – und dennoch: Brief bleibt Brief. Und noch ein bisschen  mehr Charme hat die Feldpost, die das von sich selbst zu Recht behauptet: „Kommt immer gut an.“

Vor drei Wochen hatte ich gemeinsam mit dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus unsere Soldaten in Afghanistan besucht – gestern nun erreichte mich ein Gruß aus der Hauptstadt Kabul. Ein Oberleutnant vom zweiten OMLT (Operational Mentoring and Liaison Team) des Flugabwehrraketengeschwader 2 "Mecklenburg-Vorpommern“ aus Sanitz.

Er schreibt unter anderem:

"...möchte ich Ihnen im Namen aller Soldaten aus Kabul die besten Grüße übermitteln.... Zum Glück ist unser Standort in Sanitz nur sekundär betroffen. Wir hoffen natürlich weiterhin auf Ihre Unterstützung und stets auf eine Stimme für die Soldaten...Weiterhin hoffe ich auf ein Wiedersehen und eine weitere gute Rede auf unserem Rückkehrerappell. Mit den besten Grüßen aus Kabul!"

Vielen Dank für die netten Zeilen.


18. Oktober 2011 ►Zum dritten Mal in Afghanistan (Bildergalerie)

Wiedersehen in Kunduz mit den Jungs vom OMLT aus Sanitz: Ein Teil von ihnen macht dort Objektschutz,
der andere Polizeiausbildung.

Ich bin zurück aus Afghanistan und ordne jetzt noch meine Eindrücke aus fünf Tagen am Hindukusch.  Es war schon meine dritte Reise zu unseren Soldaten – diesmal begleitete ich den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus. Manches erschien mir vertraut, vieles war neu. Ich traf bekannte Gesichter, etwa jenen evangelischen Militärpfarrer, den ich schon über Weihnachten 2009 während meines ersten Afghanistanbesuchs in Kabul kennen gelernt hatte. Ich begegnete auch den Jungs vom zweiten OMLT (Operational Mentoring and Liaison Team) des Flugabwehrraketengeschwader 2 „Mecklenburg-Vorpommern“ aus Sanitz wieder. Am 1. Juni hatte ich sie in ihren Auslandseinsatz verabschiedet und war erleichtert, sie gesund wiederzutreffen.  Und dann waren da noch die Mitarbeiter von Drehtainer aus Valluhn, die vor Ort Kühlcontainer aufbauten und sich freuten, jemanden zu treffen, der ihr Unternehmen gut kennt. Mazar-e-Sharif, Kunduz, Hazrat-e-Sultan und Taloqan waren die Stationen meines Besuchs.

Der Schwarze Falke (Black Hawk): Mit diesem Hubschrauber ging es von Kunduz über Taloqan und Hasrat-e-Sultan
nach Mazar-e-Sharif.

In Kürze finden Sie hier mehr über meine Erfahrungen und Eindrücke. Und über eine mögliche Exit-Strategie – denn: Der Abzug ist möglich!
Mehr Bilder gibt es hier.

   

In Kunduz bei den Sanitätskräften: Ich bin Berichterstatterin meiner
Fraktion für diesen Bereich.

 

Mit dem Wehrbeauftragten Hellmut
Königshaus (2. v.l.) in Hazrat-e-Sultan

 


30. September 2011 ►Stabswechsel mit Großem Zapfenstreich

   

Feierlichen Rahmen für einen verdienten Militär: Der Auftakt des Großen
Zapfenstreichs in  Bonn

 

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière verabschiedete
Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath.

Ich bin nicht ganz sicher, ob so ein Großer Zapfenstreich den Schritt in den wohl verdienten Ruhestand nun erleichtert oder aber erschwert. Ein bisschen Wehmut wird der, der Abschied nimmt, wohl immer spüren. Auf jeden Fall ist solch ein Festakt ein unvergesslicher Augenblick am Ende einer eindrucksvollen Militärlaufbahn. In dieser Woche wurde nun Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath nach fünf Jahren als Inspekteur des Sanitätsdienstes der Bundeswehr in Bonn verabschiedet. Auch Verteidigungsminister Thomas de  Maizière nahm an dem Zapfenstreich auf der Hardthöhe teil.

Für mich war dieser Zapfenstreich sehr bewegend – auch weil Dr. Nakath zu jenen gehört, die ich immer wieder getroffen habe. Weil ich die Berichterstatterin meiner Fraktion für den Sanitätsdienst der Bundeswehr bin, war Dr. Nakath seit meinem Einzug in den Bundestag im Oktober 2009 einer meiner wichtigsten Ansprechpartner.

Sein Nachfolger als Inspekteur des Sanitätsdienstes ist Generalstabsarzt Dr. Ingo Patschke. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit ihm.


 

19. September 2011Eine Reise nach Afghanistan

Diese Bundestagswoche hatte es in sich, und sie begann für mich ausnahmsweise nicht in Berlin, sondern zwei Autostunden nördlich der Bundeshauptstadt. Thomas Bockhold, Geschäftsführer der FWW Fahrzeugwerk GmbH, hatte mich nach Groß Miltzow eingeladen. Dort berichtete ich vor Vertretern der Wehrtechnischen Industrie aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein über meine zwei Reisen als Sicherheitspolitikerin nach Afghanistan.

Nun waren meine Zuhörer eindeutig sicherheitspolitische Fachleute, die aufmerksam verfolgen, was im Verteidigungsausschuss des Bundestages verhandelt und entschieden wird. Und doch: Persönliche Eindrücke von Besuchen vor Ort sind immer noch etwas anderes. 

 

 

 


 

30. August 2011 Sommerfest mit Starbesetzung  

Die Zeit der Sommerfeste geht – Thermometer lügen ja nicht – allmählich wieder zu Ende. Wobei: Streng betrachtet war manches Sommerfest, das ich in den vergangenen Wochen besucht habe, längst ein Herbstfest. Es fehlten nur noch die Drachen. Ein echtes Sommerfest gab es aber am Freitagabend in Groß Miltzow (Landkreis Mecklenburg-Strelitz). Bei Sonnenschein feierte die FWW Fahrzeugwerk GmbH ihr 10-jähriges Bestehen – und es kamen viele, viele bekannte Gesichter: Innenminister und CDU-Spitzenkandidat Lorenz Caffier, der frühere Bundestagsabgeordnete Uli Adam, Wolfram Axthelm, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Joachim Klein von Rohde & Schwarz, dazu Geschäftspartner und Freunde, Militärs und Zivilisten.  

Ohne die Prominenz der anderen 600 Besucher zu schmälern: Stargast war zweifellos unser Verteidigungsminister Thomas de Maizière, der in gewisser Weise auch zurückkehrte, schließlich hatte er in den neunziger Jahren in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet – zunächst als Staatssekretär im Kultusministerium und dann als Chef der Staatskanzlei unter Ministerpräsident Berndt Seite. Hier nun empfing ihn FWW-Geschäftsführer Thomas Bockhold, der so etwas wie ein moderner Krupp der Region ist – nicht nur wegen seines unternehmerischen Erfolgs, sondern auch wegen seines sozialen Engagements.

Und dann war da noch der Schauspieler Stephen Dürr, der schon 2002 wahlkämpfend für die CDU MV unterwegs gewesen war. Vor allem die Jüngeren werden den Schauspieler aus Serien wie "Unter uns", "In aller Freundschaft" und „Alles was zählt" kennen. Auch mit Auftritten in der „Küstenwache“ und im „Polizeiruf“ schaffte er es in die Wohnstuben der Mecklenburger und Vorpommern. Die Idee, sich in der Filmbranche endlich dem Wirken unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu widmen, nahm Fahrt auf, als er erfuhr, dass ich bereits zweimal in Afghanistan war und für das Sanitätswesen zuständig bin, also auch für die körperlich und seelisch verletzten Kameraden. Wir treffen uns wieder.

Unsere Kandidaten sind nach wie vor fleißig unterwegs und stehen auch heute auf den Marktplätzen. Denn am kommenden Sonntag wird gewählt.


 

8. März 2011Traditionsbesuch beim Minister

Es hat Tradition, dass der Bundesverteidigungsminister die Sicherheitspolitiker der Union zum Arbeitsessen in den Bendler-Block einlädt. So hat es Karl-Theodor zu Guttenberg gehalten, so hält es auch Thomas de Maizière. Der Austausch in ungezwungener Atmosphäre war gestern Abend auch ein persönliches Kennenlernen. De Maizière ist zwar schon vier Monate im Amt und besucht oft die Sitzungen unserer Arbeitsgruppe.

Und doch ist es etwas anderes, sich zu begegnen, wenn einmal nicht die Uhr tickt und der nächste Tagesordnungspunkt jetzt aber wirklich endlich beraten werden muss. De Maizière bedankte sich für die Unterstützung der Arbeitsgruppe, vor allem beim wichtigsten Projekt seiner Amtszeit: der Bundeswehrreform. Die Unterstützung ist übrigens gegenseitig: Der Minister wird im Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs sein. Darauf freue ich mich. 

 

 

 


 

31. März 2011Besuch des Flugabwehrgeschwaders 2 in Gubkow

Manchmal sind Wege auch etwas weiter – und lohnen sich dann doch. Mehr als 90 Kilometer hatte ich von meinem Heimatdorf Sehlsdorf zu den 772 Soldaten der Flugabwehrgeschwader 2 in Gubkow im Landkreis Bad Doberan zu fahren. Der Landtagsabgeordnete Peter Stein und ich sprachen mit den Frauen und Männern über die Bundeswehrreform.

Der Umbau der Truppe zu einer Einsatzarmee wird manches verändern. Nach der Aussetzung der Wehrpflicht wird der Nachwuchs nicht mehr länger automatisch rekrutiert, er muss geworben werden, was nicht einfach wird. Die Bundeswehr konkurriert schließlich mit anderen Arbeitgebern aus dem zivilen Bereich. Ein Gesprächsthema war auch der bevorstehende Afghanistan-Einsatz von 30 Kameraden des Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz. Sie sollen beim Aufbau des dortigen Militärs helfen. 

 

 


 

18. März 2011 ►Parlamentarischer Abend für Verteidigungspolitiker

Zuletzt hatte ich den Fernseher anschalten müssen, wollte ich Konteradmiral Horst-Dieter Kolletschke sehen. Der Amtschef des Marineamtes schaute meist ernst, dem Auftrag angemessen. Er leitete die Untersuchungskommission, die die Vorkommnisse um den Tod einer Kadettin auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ aufzuklären hatte, und schaffte es damit ein ums andere Mal in die Nachrichten. Nun hat er wieder festen Boden unter den Füßen. Gestern Abend traf ich Konteradmiral Kolletschke beim Parlamentarischen Abend, und natürlich hatten wir viel zu bereden. 

So ist es augenblicklich überall in Berlin, wo sich Verteidigungspolitiker und Militärs begegnen: Irgendwann, und zwar meist recht schnell, landet man bei der Bundeswehrreform, also dem Umbau unserer Streitkräfte zu einer Einsatzarmee. Aber es wird wohl noch bis zum Herbst dauern, bis alles auf dem Tisch liegt. 

 

 

 


 

17. März 2011 ►Arbeitsessen mit dem neuen Verteidigungsminister Thomas de Maizière  

 

Nicht zum ersten Mal waren wir Mitglieder der Arbeitsgruppe Verteidigung zum Arbeitsessen im Verteidigungsministerium eingeladen – diesmal aber empfing uns ein neuer Hausherr: Thomas de Maizière , Nachfolger von

Karl-Theodor zu Guttenberg im Amt des Verteidigungsministers. Ich erinnere mich noch genau – damals war ich noch Landtagsabgeordnete – , wie ich de Maizière das erste Mal traf. Er war zu Gast im Festsaal des Schweriner Schlosses und sprach über seine Arbeit als Kanzleramtsminister von Angela Merkel. Über allem schwebte natürlich die Frage: Wie geht es zu in diesem Machtzentrum?

 

Nun arbeitet ein Kanzleramtsminister am besten geräuschlos und hält dem Chef, die in diesem speziellen Fall eine Chefin ist, den Rücken frei, damit sie erfolgreich regieren kann. Zugleich aber muss er auch strategisch denken und sich in allen Ressorts auskennen.

De Mazière war der ideale Mann auf diesem Posten: effizient und uneitel. Und doch war sein Vortrag in  Schwerin beeindruckend, überhaupt nicht trocken, sondern sehr unterhaltsam, ja launig. Am Ende wurde Merkels „Mann für Alles“ von einem Journalisten gefragt, was er sich wünschen würde, wenn er drei Wünsche frei hätte. „Reichen auch zwei?“, entgegnete der Politiker. Der Journalist nickte. Dann begann de Maizière, sinngemäß: Mein erster Wunsch wäre, dass Politiker, wenn ihnen von Journalisten Mikrofone hingehalten werden, an den ersten beiden Mikrofonen vorbeigehen und erst beim dritten Halt machen. Und zweitens: Ich wünschte mir intelligentere Fragen von Journalisten.

Gestern Abend nun herrschte Neugierde auf beiden Seiten. Wir Verteidigungspolitiker der Union wollten natürlich erfahren: Wer und vor allem wie ist der Neue? Stimmt die Chemie zwischen Minister und Abgeordneten? Doch erst einmal sollten wir uns vorstellen und ein paar Sätze über uns verlieren. Dann die Stimme des Arbeitsgruppen-Chef Ernst-Reinhard Beck, links neben mir: „Dann fängt Frau Strenz an.“ Na klar … wer auch sonst?

„Eigentlich habe ich ja immer das letzte Wort“, sagte ich und zog die Heimatkarte. Natürlich habe ich den Verteidigungsminister daran erinnert, dass ich dort herkäme, wo er sich in den neunziger Jahren als Kulturstaatssekretär und Staatskanzleichef von Ministerpräsident Berndt Seite seine ersten großen Verdienste erworben habe. Aber weil wir uns bald auch mit Kasernenschließungen befassen müssen und jeder Abgeordnete natürlich für seine Region kämpfen wird, habe ich meine Kollegen auch gleich noch beruhigt. Als de Maizière nämlich Mecklenburg-Vorpommern in Richtung Sachsen verließ, war ich noch nicht einmal im Kreistag.


 

3. März 2011Besuch des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst "Ostfriesland"

Am Montag habe ich das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“ in Leer besucht. Eingeladenhatte mich meine Fraktionskollegin Gitta Connemann, die dort ihren Wahlkreis hat. Als Berichterstatterin meiner Partei für das Sanitätswesen der Bundeswehr war ich unheimlich gespannt auf diesen Standort hoch im Norden. Die Bundeswehr ist ja mehr als Luftwaffe, Marine, Heer und Streitkräftebasis, dazu gehört auch die Sanität. Eine Einsatzarmee, die die Bundeswehr de facto längst ist, braucht erstklassig ausgebildete Sanitätssoldaten.

In Leer herrschen aus meiner Sicht hervorragende Arbeitsbedingungen. Gefallen hat mir auch, dass die Menschen der Region sich deutlich zu ihren Soldaten bekennen – auch das ist wichtig, wenn wir im Zuge der Bundeswehrreform über die Standorte entscheiden, die erhalten bleiben sollen. Man feierte an diesem Tag übrigens ein großes Jubiläum – das Kommando Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland" wurde 50 Jahre alt.

 

 


 

3. März 2011 ►Rücktritt des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg

Karl-Theodor zu Guttenberg ist heute als Bundesverteidigungsminister zurückgetreten. Ich habe großen Respekt vor seiner Entscheidung, die überaus menschlich ist. Zugleich bedauere ich sie sehr, ja, ich bin schockiert. Die Union und die deutsche Politik verlieren – ich hoffe: nur vorübergehend – eine überragende politische Persönlichkeit. Die Opposition hat ihr Ziel erreicht, einen Bundesminister zu zerstören, dessen Ansehen bis zuletzt sehr groß war  – bei Soldaten wie bei den Bürgern. Joschka Fischer ist als Außenminister und Vizekanzler auch nicht zurückgetreten, obwohl er in seiner Jugend ein auf Polizisten einprügelnder Steinewerfer war. Hier wurde mit zweierlei Maß gemessen.

Ich habe seit Oktober 2009 mit Karl-Theodor zu Guttenberg stets sehr konstruktiv und vertrauensvoll zusammengearbeitet. Er war dabei oft unbequem und sperrig. Er verstand es trotzdem, Fachpolitiker und die Bevölkerung von seinen Standpunkten zu überzeugen. Die Kritiker von heute werden in Zukunft feststellen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg in fast weiser Voraussicht eine Reform angestoßen hat, die andere nicht zu stemmen gewagt hätten. Dies bleibt seine große politische Leistung und sein Vermächtnis. Es bleibt jetzt der Auftrag der Politik, mit großer Sorgfalt den Umbau unserer Streitkräfte zu gestalten. Viele Deutsche haben erst durch Guttenberg erfahren, wie sich die Rolle der Bundeswehr gewandelt hat und wie riskant der Afghanistan-Einsatz für unsere Soldaten tatsächlich ist.

Ich wünsche ihm von ganzem Herzen Kraft, Gottes Segen und dass er in seiner Familie Halt findet.


 

27. Oktober 2010Parlamentarischer Abend mit Karl-Theodor zu Guttenberg

Gestern hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg beim parlamentarischen Abend der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU im Berliner Konrad-Adenauer-Haus die Bundeswehrreform vorgestellt. Die größte Sorge der anwesenden Kommunalpolitiker ist, wie sich zeigte, dass sich Kasernenschließungen negativ auswirken auf Arbeitsplätze, Infrastruktur und Gemeindefinanzen in den Regionen.

Guttenberg beruhigte und sagte, die Standortfrage stelle sich erst, wenn die Strukturfrage beantwortet und der Bericht der Weise-Kommission ausgewertet sei. Transparente Kriterien seien dabei entscheidend: „Allein das Argument, dass strukturschwache Räume durch einen Bundeswehrstandort nachhaltig unterstützt werden, ist nicht ausschlaggebend.“ Erst Mitte 2011 werde entschieden, welche Standorte aufgegeben würden. Ein Thema war auch die wichtige Rolle der Reservisten, vor allem bei der Krisenbewältigung, also bei Flut und  Hochwasser. Überdies machen sie zehn Prozent des Kontingents im Auslandseinsatz aus. 

 

 


 

1. Oktober 2010 ►Großer Zapfenstreich zu Ehren von General Egon Ramms

Gestern Abend ist General Egon Ramms, der ranghöchste deutsche Soldaten in der Nato und zuletzt Kommandeur des Allied Joint Force im niederländischen Brunssum, in den Ruhestand verabschiedet worden - zu seinen Ehren mit einem Großen Zapfenstreich. Es gibt in meinen Augen kaum einen besseren Kenner Afghanistans als ihn. Der Vier-Sterne-General, geboren in Datteln, aufgewachsen in Wesel, war immer ein Freund offener Worte - auch deshalb erinnere ich mich gern an unser Vier-Augen-Gespräch Ende April in meinem Berliner Büro. Gestern hat er mir versprochen, dass wir uns bald wiedertreffen werden. Ich freue mich, einen solch kompetenten Ratgeber an meiner Seite zu wissen.

Ramms Nachfolger ist Generalleutnant Wolf-Dieter Langheld

 

 


 

27. September 2010 ►Reise zum Kommando Spezialkräfte nach Calw

Kürzlich hat der Verteidigungsausschuss, dem ich angehöre, das beschauliche Calw im Nordschwarzwald angesteuert, um sich über das dort stationierte Kommando Spezialkräfte zu informieren. Hauptaufgabe der KSK ist die Rettung und Befreiung deutscher Staatsbürger und anderer Personen aus gefährlichen Lagen im Ausland. Zudem sammelt diese Eliteeinheit Schlüsselinformationen in Krisengebieten. Solche Dienstreisen sind in meinen Augen ein Gewinn, weil man von den Soldaten vor Ort immer noch ein bisschen mehr erfährt als aus Akten. 
 

 

 


 

4. August 201010. Maritimes Sicherheitskolloquium in Rostock  

Am Mittwoch war ich zu Gast beim 10. Maritimen Sicherheitskolloquium in Rostock. Diese Veranstaltung wurde von der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e.V. und dem Deutschen Marineinstitut organisiert. Mittelpunkt des Diskussionsforums waren die aktuellen Fragen der maritimen Sicherheit und der internationale Beitrag für den Seehandel, die Rohstoffversorgung und der Erhalt des maritimen Know-hows am Standort Deutschland. Ich habe noch sehr genau die Worte von Admiral a.D. Wolfgang Nolting bei seiner Abschiedsrede im Ohr: „Vor uns liegt das maritime Jahrhundert.“ Wie recht er hat. Wir Menschen müssen begreifen und spüren, dass unser Leben in maritimer Abhängigkeit stattfindet. Deshalb sehe ich es auch als meine Aufgabe an, mit Transparenz und Informationen darauf hinzuweisen, wie wichtig die Energieversorgung über See, der sichere Transport von Konsumgütern auf den Weltmeeren aber auch der Tourismus auf den Kreuzfahrtschiffen weltweit ist.

       

 

21. Juli 2010 ►Gedenkfeier zu Ehren Heinrich von Tresckows in Potsdam

Gestern hat das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam dem 66. Todestag Henning von Tresckows gedacht – in jener Kaserne, die seinen Namen trägt. Unter Historikern zählt von Tresckow neben Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg zu der zentralen Figur des Hitler-Attentats vom 20. Juli 1944. Nachdem der Anschlag gescheitert war, wählte der Generalmajor am nächsten Tag den Freitod – um der Folter zu entgehen und damit auch der Gefahr, seine Mitverschwörer zu verraten. Gedenkredner war der frühere brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm. Die Attentäter hätten sich zwischen Gehorsam und Ethos entscheiden müssen. Ihr Akt des Widerstands habe sie seinerzeit ins Abseits geführt – und den Verschwörern sei dies klar gewesen. „Die Aussichtslosigkeit der Tat gab dem Vorhaben die eigentliche Größe“, so Schönbohm. Im Anschluss an einen Gottesdienst legten die Besucher der Gedenkveranstaltung gemeinsam mit Generalleutnant Rainer Glatz, dem Befehlshaber des Einsatzführungskommandos, Kränze vor der Kaserne nieder. Die Kränze waren gespendet worden – vom Landtag Brandenburg, der Landesregierung, der Gemeinde Schwielowsee, der Stadt Potsdam, dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, dem Einsatzführungskommando sowie der Familie und dem Familienverband von Tresckow.


 

20. Juli 2010 ►Feierliches Gelöbnis vor dem Reichstag  

 

Es war kein Zufall, dass die 420 Rekruten gestern vor dem Reichstag ihr Gelöbnis abgelegt haben – 66 Jahre nach dem letztlich gescheiterten Attentat auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944. „Mit dem heutigen Gelöbnis ehren wir die Männer und Frauen, die in einer der dunkelsten Stunden unserer Geschichte aufstanden, Werte, unsere Werte, zu verteidigen“, sagte VerteidigungsministerKarl-Theodor zu Guttenberg . Er nannte den Widerstandsakt gegen Hitler eine Tradition, zu der sich die Bundeswehr bekenne und die auch Orientierung in einer von Einsätzen geprägten Gegenwart biete. Es hätte keinen besseren Redner geben können als Ewald-Heinrich von Kleist , der letzte lebende Mitverschwörer des Kreises um

Oberst Claus Schenk Graf von Stauffenberg. Er charakterisierte den Nationalsozialismus als ein „Regime, das seine Mordlust offen auslebte“. Von Kleist, heute 88 Jahre alt, schilderte beeindruckend die mutige Tat in einer Zeit, in der Zivilcourage unterdrückt und bestraft wurde. „Diejenige, die nie in einer Diktatur gelebt haben, immer in Freiheit waren, können nicht ermessen, wie kompliziert und schwierig es war“, sagte er vor 2800 Gästen. Eingeladen waren nicht nur Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, sondern auch Verwandte, Freunde und Bekannte der Soldaten. Es war bereits die dritte Rekrutenvereidigung vor dem Reichstag. Damit soll ausgedrückt werden, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. Die Rekruten gelobten, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des Deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

 

Am Rande des Gelöbnisses traf ich Konteradmiral Jens-Volker Kronisch, den ich aus Afghanistan kenne. Ich habe dem Befehlshaber im Wehrbereich I in Kiel zur Kooperationsvereinbarung gratuliert, die er in der vergangenen Woche mit Bildungsminister Henry Tesch unterzeichnet hatte. Sie regelt die Zusammenarbeit zwischen den Schulen des Landes und der Bundeswehr. Die Jugendoffiziere der Bundeswehr dürfen weiterhin Schüler über die deutsche Sicherheitspolitik informieren – so wie sie es seit 15 Jahren tun.


 

22. Juni 2010 ►Arbeitsessen im Bendler-Block und Rede vor Reserveoffizieren

 

Natürlich schaue ich mit großer Begeisterung die WM-Spiele– wie mein Tagebuch verrät. Aber meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete ruht deshalb noch lange nicht – eher im Gegenteil. Als am vergangenen Mittwochabend Uruguay Gastgeber Südafrika schlug, war ich bei einem Arbeitsessen mit Verteidigungsminister

Karl-Theodor zu Guttenberg im Berliner Bendler-Block. Als Mitglied des Verteidigungsausschusses beschäftigt mich derzeit vor allem die Frage, wie die Bundeswehr in den nächsten Jahren reformiert werden wird. Und so geht es den anderen Verteidigungspolitikern meiner Fraktion. Wir wissen auch: Wer Reformen bei der Bundeswehr ankündigt, liefert die Sorgen gleich mit. Wir sind uns aber einig, dass weder die Sicherheit in der Heimat noch die unserer Soldaten im Einsatz leiden darf.

 

Dass dieses Thema auch die Reservisten der Bundeswehr unheimlich beschäftigt, habe ich auch am Freitagnachmittag in Halle gespürt. Als Gastrednerin sprach ich auf Einladung des Führungsstabs der Streitkräfte über die Bedeutung der
Streitkräfte für die Politik. Bei dieser Gelegenheit habe ich den anwesenden Reserveoffizieren – vom Oberst und Kapitän zur See bis zum Oberstarzt – auch gesagt, dass ihr Können besonders gebraucht wird, sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden. „Sie sind eben kein Anhängsel der Truppe.“ Meine Gedanken können Sie hier nachlesen. Ein Wiedersehen gab es auch mit Oberst Ulrich Kirsch, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, mit dem ich im vergangenen Jahr bei "Phoenix" über den Einsatz in Afghanistan diskutiert hatte.


 

31. Mai 2010 Besuch des Bundeswehrzentralkrankenhauses und des Sanitätszentrums  

 

Gestern habe ich das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz besucht und unter anderem mit Generaloberstabsarzt Dr. Jürgen  Blätzinger gesprochen. Auch Generalarzt Dr. Georg Mager , der Koblenzer Chefarzt, und

Admiralarzt Dr. Michael Knabe vom Sanitätskommando II Diez, dem die Einrichtung unterstellt ist, haben mich unterrichtet und mir meine Fragen beantwortet. Als Berichterstatterin für den Sanitätsdienst der Bundeswehr meiner Fraktion im Verteidigungsausschuss halte ich es für meine Pflicht, auch vor Ort zu sein und mein Thema nicht nur am Schreibtisch zu bearbeiten. Das größte Krankenhaus der Bundeswehr braucht dringend eine Kernsanierung. Das Vorhaben wird geschätzt 25 Millionen Euro kosten. Man könnte sagen, dass ein bisschen der Zahn der Zeit an der Koblenzer Klinik genagt hat. Sie entstand 1957 und ist längst mehr als „Das Lazarett“, wie es am Anfang hieß. Heute ist sie ein akademisches Lehrkrankenhaus der Mainzer Gutenberg-Universität, in dem nicht nur Soldaten behandelt werden. Jedes vierte der mehr als 500 Betten ist für Zivilisten reserviert. Mehr als 2000 Patienten werden pro Jahr stationär behandelt; um sie und um die ambulanten Patienten kümmern sich 1450 Mitarbeiter, 260 Ärzte und Apotheker. Ich werde mich im Verteidigungsausschuss dafür stark machen, dass das Bundeswehrzentralkrankenhaus das Geld bekommt, um umfassend saniert zu werden.

 

Insgesamt muss der Sanitätsdienst der Bundeswehr attraktiver werden, und das beginnt schon damit, dass Überstunden bezahlt werden und nicht länger freiwillig sind. Es gibt einen erheblichen Personalmangel. So ist derzeit bei den Koblenzer Assistenzärzten jede fünfte Stelle unbesetzt. Und jeder zehnte Assistenzarzt fehlt, aus unterschiedlichen Gründen. Einer davon heißt: Mutterschutz. Bei den Fachärzten sieht es ähnlich aus: Nur 62 Prozent sind für den Klinikalltag verfügbar.

Die flexibleren, auch familienfreundlicheren Strukturen zu finden, die das Sanitätswesen braucht, um attraktiv zu sein für ausgebildete Mediziner, ist sicher eine der Aufgaben der Strukturkommission um Frank-Jürgen Weise. Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat dieses Problem bereits angesprochen. Eines muss klar sein: Wir müssen vom Einsatz her denken und handeln, denn die Bundeswehr ist mehr und mehr eine Einsatzarmee. Das bedeutet, dass die Ärzte bereits im Studium darauf vorbereitet werden sollten, was sie bei der Bundeswehr erwartet – zum Beispiel ein schwieriger Auslandseinsatz. Und nur wer dafür ausgebildet ist und mit den Kameraden in der Kaserne regelmäßig übt, wird sich darauf einlassen.

Anschließend habe ich noch das Sanitätszentrum Cochem besucht. Dort erhalten Sanitäter ihre Erstausbildung. Wie ich in den Gesprächen erfahren habe, muss wegen der wachsenden Einsätze im Ausland die Verbindung zu Fähigkeiten der Truppen vor Ort – etwa den Feldjägern – verbessert werden. Es ist ja eine bittere Realität, dass auch deutsche Sanitäter in Afghanistan angegriffen und beschossen werden, obwohl sie nur verwundete Kameraden retten wollen.


 

25. und 26. Mai 2010 ►Vorträge über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr  

Natürlich kenne ich die Umfragen, wonach bis zu 70 Prozent der Deutschen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr skeptisch sehen oder gar ablehnen. Aber ich war in dieser Woche auch nicht nach Parchim und Rostock gekommen, um Mitgliedern und Freunden des Rotary Clubs sowie den Bürgern im Wahlkreis des CDU-Landtagsabgeordneten Peter Stein in meinem Vortrag über die Bundeswehr in Afghanistan eine heile Welt am Hindukusch zu zeigen. Nein, es ist riskant und schwierig in Afghanistan, das habe ich auf meinen zwei Reisen erlebt. Dies bestreitet auch kein Soldat und kein Befehlshaber. Und trotzdem habe ich im Februar – mit einer großen Mehrheit der Abgeordneten des Bundestages – für die Verlängerung des Mandats um ein Jahr gestimmt. Nun ist die Rückendeckung der Politik die eine Seite. Die andere Seite ist: Die Truppe wünscht sich, dass in der Heimat ihr Einsatz stärker wahrgenommen wird.

Natürlich haben wir nach meinem Vortrag auch diskutiert, was wir in Afghanistan erreichen wollen und können. Viele Zuhörer waren skeptisch, dass der Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu gewinnen sei, schließlich hätten auch die Sowjetarmee in den achtziger Jahren und die Engländer im 19. Jahrhundert bittere Niederlagen erlebt. Das ist wahr, aber nur zum Teil. Damals waren Besatzungsmächte am Werk, bei diesem Einsatz geht es um etwas ganz anderes: Afghanistan soll ein friedliches Land werden, die Menschen sollen ohne terroristische Bedrohungen leben können. Hierfür kämpft die Nato - und zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen. 44 Nationen kämpfen gemeinsam, es ist eben kein Alleingang der Bundeswehr.

Wir dürfen nicht in der Vergangenheit verharren. Wir alle wollen sicher leben und uns nicht von Terroristen diktieren lassen, wie wir denken, fühlen, wählen und uns kleiden. Und Afghanistan ist überdies ein Land, dem die Zukunft gehört, wie allein schon ein Blick auf die Bevölkerungsstruktur zeigt: Jeder zweite Afghane ist 15 Jahre oder jünger. Wir müssen also die Jugend überzeugen, dass  ein Leben in Freiheit ein Gewinn ist, wir müssen ihr die Angst vor dem Westen nehmen. Und in einem waren sich alle einig: Das Thema Afghanistan wird in der Öffentlichkeit zu wenig diskutiert – deshalb werde ich diese Vorträge fortsetzen.


 

7. Mai 2010 Rückkehrerappell der 13. Panzergrenadierdivision in Leipzig

In dieser Woche habe ich den Rückkehrerappell bei der
13. Panzergrenadierdivision in der Leipziger General-Olbricht-Kaserne  besucht. Man ist in diesen schwierigen Zeiten immer froh, wenn Soldaten – noch dazu teilweise aus meinem Heimatland MV – unversehrt aus dem Auslandseinsatz zurückkommen. Nach einer Schweigeminute für die gefallenen Kameraden äußerte Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Respekt vor der Truppe und ihrer Tapferkeit im Einsatz; auch ich verneige mich in tiefer Dankbarkeit und wünsche den verletzten Soldaten schnelle und vollständige Genesung.

Zu meiner großen Freude traf ich auch Männer wieder, die ich während meines ersten Truppenbesuchs in Afghanistan kennen gelernt hatte. Ein junger Soldat berichtete mir, dass seine Kameraden und er nach der Rückkehr aus dem Einsatz auf meine Homepage schauen und sich über mein Engagement für die Bundeswehr freuen.

Mit Oberst Kai Rohrschneider, der mir in Kundus die Westplatte, die Polizeistation und das Provincial Reconstruction Team (PRT) gezeigt hatte, tauschte ich Erinnerungen aus. Der Generalsgattin Vollmer habe ich eine Gelbe Schleife geschenkt, die auch im Bundestag mehr und mehr Kollegen tragen, um auf diese Art und Weise ihre Solidarität mit den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz zu bekunden. Das freut mich sehr.


 

7. Mai 2010 ►Offene Diskussion mit Neubrandenburger Soldaten

Gestern Abend habe ich mit mehr als 30 Soldaten des 4. Fernmeldebataillons 801 aus Neubrandenburg über meine Arbeit als Verteidigungspolitikerin im Bundestag gesprochen. Und glücklicherweise nahmen die Kameraden kein Blatt vor den Mund, sondern sprachen offen über ihre Sorgen im Dienst. Sie wünschen sich eine effektivere Ausbildung in Hinblick auf einen Auslandseinsatz und erwarten Rechtssicherheit im Rahmen des ISAF-Mandats sowie einen hundertprozentigen Rückhalt der Politik. Einige äußerten zudem ihren Unmut über die geplante Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate. Dass dies Kommandeuren und Ausbildern große Sorge macht, habe ich bereits in vielen Gesprächen erfahren.

Wenn Soldaten ihr feierliches Gelöbnis ablegen, sprechen sie immer einen Satz, der mich besonders beeindruckt: „Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“ Ich meine: Sie haben das Recht, dass das deutsche Volk auch tapfer und treu zu ihnen steht.


 

5. Mai 2010 Seelische Probleme unserer Soldaten ernst nehmen

Gleich am Montagmorgen habe ich das Institut für den Medizinischen Arbeits- und Umweltschutz der Bundeswehr in Berlin besucht. Zwei Stunden lang berichteten mir Fachleute, wie die Bundeswehr mit Soldaten umgeht, die nach der Rückkehr aus Auslandseinsätzen an einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) leiden. Laut Heinrich Müller vom Sanitätsamt der Bundeswehr dauert es oft zu lange, bis Soldaten selbst erkennen, dass sie sie unter PTBS leiden, und Hilfe suchen. Deshalb müssten zum Beispiel auch die Vorgesetzten sensibilisiert werden, seelische Probleme bei ihren Untergebenen zu entdecken.

Auch der neue Institutsleiter, Flottillenarzt Dr. Winfried Barnett, stellte mit Flottillenarzt Dr. Detlef Iske seine Arbeit vor und verwies auf den richtigen Umgang mit PTBS: Prävention, Diagnostik und Therapie. Die Psychotraumatologie ist ein eigener Zweig der Psychologie zur Erforschung und Behandlung seelischer Verwundungen. Dr. Barnett setzt auf neue Therapieansätze und eine stärkere Vernetzung mit zivilen Forschungseinrichtungen. Wichtig ist in meinen Augen, dass das Wohl der Soldaten im Mittelpunkt steht und ihnen bestmöglich geholfen wird. Denn nur dann gelingt die Rückkehr in die Familie und den Berufsalltag. Generalstabsarzt Dr. Hans-Jürgen Dick, Amtschef des Sanitätsamtes der Bundeswehr, freute sich, dass sich die Politik dieses wichtigen Themas annimmt.

Bei dieser Gelegenheit habe ich auch gleich die Schirmherrschaft für einen Workshop der Selbsthilfeorganisationen übernommen,  die Soldaten und ihre Angehörigen betreuen.


 

4. Mai 2010 Abschied des Marine-Inspekteurs

Mit Innenminister Lorenz Caffier (l.) und Vize-Admiral Wolfgang Nolting

Vize-Admiral Wolfgang Nolting, der Inspekteur der Marine, hat seinen Beitrag zum Transformationsprozess der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer modernen Einsatzarmee geleistet. Jetzt ist er in der Flensburger Marineschule Mürwik in den Ruhestand getreten – und zwar standesgemäß mit einem Großen Zapfenstreich.  Eine wichtige Aufgabe der Marine ist der Einsatz zur Absicherung der Warenströme gegen Piraterie. Ich habe nicht nur Wolfgang Noltings militärische Seite kennen gelernt, sondern auch den Menschen, der mir als Ratgeber für die Zukunft zur Verfügung stehen wird. Sein Nachfolger als Inspekteur der Marine ist Konteradmiral Axel Schimpf.  

Unser Innenminister Lorenz Caffier, der zum feierlichen Appell nach Flensburg gekommen war, überreichte Vize-Admiral Nolting ein ganz besonderes Geschenk aus Mecklenburg-Vorpommern. Nolting ist fortan Besitzer eines Sternes vom Deckengewölbe der Schweriner Schlosskirche. Ich finde ja, dass so ein Stern ein tolles Präsent für jeden Anlass ist – und überdies ein wichtiger Beitrag zur Sanierung dieses Sakralbaus in der Landeshauptstadt.


 

23. April 2010 ►Zwei beeindruckende Männer in Uniform


Mit Nato-General Egon Ramms in meinem Büro im Paul-Löbe-Haus

Zwei Männer haben mich in dieser Sitzungswoche besonders beeindruckt. Da war zum einen Nato-General Egon Ramms, mit dem ich in meinem Bundestagsbüro ein sehr persönliches Gespräch über den Afghanistaneinsatz und die Ausrüstung unserer Soldaten geführt habe. Der deutsche Vier-Sterne-General ist Befehlshaber der Allied Joint Force Command im niederländischen Brunssum. Zum anderen besuchte US-General Stanley McChrystal, Kommandeur der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf), die Mitglieder des Verteidigungs- und des Auswärtigen Ausschusses. McChrystal stellte auch die neue Nato-Strategie des Partnerings vor, wonach unsere Soldaten gemeinsam mit der afghanischen Armee Präsenz in der Fläche zeigen sollen. Bei dieser Gelegenheit gab es auch ein freudiges Wiedersehen mit Generalmajor Bruno Kasdorf, den ich bei meinem Truppenbesuch in Afghanistan kennengelernt hatte. 

Vier-Sterne-General Stanley McChrystal (M.) mit Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen
Auschusses (l.), und Generalmajor Bruno Kasdorf


 

21. April 2010 ►Zwei etwas andere Arztbesuche

Symposium in Diez, von links: Kommandeur Admiralarzt Dr. Michael Knabe, Sanitätskommando II,
Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath, Inspekteur des Sanitätswesens und Generalleutnant
a.D. Manfred Dietrich, Präsident Förderkreis des Heeres

Im Augenblick bin ich ziemlich oft beim Arzt – oder gleich bei mehreren Ärzten auf einmal. Aber das liegt nur daran, dass ich in meiner Fraktion Berichterstatterin für Sanitätswesen bin – da sind Arztbesuche unverzichtbar. Viele Gespräche mit Medizinern führe ich in Berlin. In der vergangenen Woche aber habe ich ein zweitägiges Symposium zum Sanitätswesen in der Bundeswehr im Schloss Oranienstein in Diez an der Lahn besucht. 15 Experten aus ganz Deutschland berichteten in Vorträgen über den aktuellen Stand und die Zukunft des Sanitätswesens.

Immer wieder ging es auch darum, dass die Bundeswehr für junge Mediziner attraktiv sein muss, denn angesichts schwieriger Auslandseinsätze, vor allem in Afghanistan, brauchen unsere Soldaten die bestmögliche ärztliche Betreuung. Auch dies wird ein Thema sein, mit dem sich die Strukturkommission der Bundeswehr beschäftigen wird. Und natürlich kam auch zur Sprache, dass viele Soldaten mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) aus ihrem Auslandseinsatz zurückkehren. Mehr als 460 Kameraden wurden allein im vergangenen Jahr an PTBS behandelt – doppelt so viele wie 2008. Hier besteht aus meiner Sicht echter Handlungsbedarf. Wir müssen die seelischen Wunden genauso ernst nehmen wie die körperlichen. Und wir alle müssen lernen, dass vor allem Soldaten in Afghanistan Erlebnisse haben, die sie allein nicht verarbeiten können. Sie brauchen unsere Anteilnahme und die professionelle Betreuung im PTBS-Zentrum, das der Bundestag beschlossen hat.

Bundeswehrkrankenhaus Hamburg: mit Oberstarzt Dr. Karl-Heinz Biesold und Rolf
Hartmann von der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung. 

Von Diez an der Lahn (Rheinland Pfalz) bin ich weitergefahren zum Bundeswehrkrankenhaus in Hamburg. Mit Rolf Hartmann von der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung, deren Vorstand ich angehöre, und Oberstarzt Dr. Karl-Heinz Biesold habe ich die Abteilung Psychiatrie, Psychotherapie und Psychotraumatologie besichtigt. Dr. Biesold, Fachmann seit 15 Jahren, hat ausführlich das Thema „Einsatzbedingte psychische Störungen“, Diagnostik und Behandlungsmöglichkeiten vorgestellt.

Gerade angesichts der steigenden Zahl traumatisierter Soldaten muss konzeptionell schnell und sinnvoll entschieden werden. Wichtig ist es, die erfolgversprechendste und nachhaltigste Behandlungsmethode an den richtigen Standorten zu finden. Es darf auf gar keinen Fall um Kompetenzgerangel von Institutionen gehen. Nur so werden wir es erreichen, dass die PTBS-Patienten so schnell wie möglich wieder integriert werden – in ihre Familien genauso wie in ihre gewählte Heimat, der Bundeswehr. Wir brauchen leistungsfähige Soldaten.


 

7. April 2010 ►In der Sportschule der Bundeswehr in Waren

Die Nachricht am Karfreitag, dass bei einem Gefecht nahe Kundus drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden seien, hat mich tief betroffen gemacht. Noch heute, fast eine Woche später, ertappe ich mich dabei, wie ich in Gedanken in Kundus bin. Nach zwei Afghanistanreisen weiß ich, unter welchem Druck die Truppe im Einsatz steht, wie riskant ihr Alltag ist, wie gefährlich jede Patrouille. Routine ist dort unmöglich. Umso wichtiger scheint mir zu sein, dass möglichst schnell das Zentrum für Posttraumatische Belastungsstörung verwirklicht wird, das wir im Verteidigungsausschuss des Bundestages fraktionsübergreifend beschlossen haben. Es muss uns klar sein, dass auch Soldaten, die nicht verwundet worden sind, mit einer Wunde aus dem Einsatz zurückkehren können, weil das Erlebte so an die Knochen geht. 

Gestern habe ich die Sportschule der Bundeswehr in Warendorf bei Münster besucht, zu der auch das Sportmedizinische Institut gehört. Dort werden nicht nur erfolgreiche Sportsoldaten nach einer Verletzung behandelt und betreut, sondern auch Kameraden, die verwundet worden sind. Und das Beeindruckende ist: Die Wunden der Soldaten, die körperlichen genauso wie die seelischen, heilen in Warendorf oft schneller als in einem gewöhnlichen Krankenhaus oder Reha-Zentrum – und das nicht bloß wegen der modernen Technik. Entscheidend ist, dass das medizinische Personal zum Teil selbst im Auslandseinsatz gewesen ist und überdies genau weiß, wie Soldaten ticken. In Warendorf werden sie ernst genommen und gefordert, sie sind umgeben von anderen Kameraden und Spitzensportlern und entwickeln einen besonderen Ehrgeiz trotz aller Schmerzen. Ich denke, das Zentrum für Posttraumatische Belastungsstörung wäre in Warendorf sehr gut aufgehoben.


 

5. März 2010 Engagement für unsere Soldaten

Ich weiß es und sage dies auch bei vielen Gelegenheiten: Unsere Soldaten verdienen unseren Rückhalt, und damit meine ich nicht nur den politischen. Die Politik hat aber die Aufgabe, zu vermitteln, was die Bundeswehr für unsere Sicherheit leistet – auch und vor allem bei Auslandseinsätzen wie in Afghanistan. Deshalb ist es wichtig, dass Soldaten und ihre Familie unterstützt werden, und genau dies tut die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung. Die EAS, vor mehr als 50 Jahren gegründet, betreibt im Auftrag des Verteidigungsministers und des Evangelischen Militärbischofs Soldatenheime wie das „Haus an der Schleuse“ in Torgelow, das ich jüngst besucht habe, begleitet Familien von Bundeswehrangehörigen im Alltag und ist im Ausland aktiv: Die sogenannten Oasen in den Camps, Rückzugs- und Ruheorte für Soldaten, sind ein gemeinsames Projekt der EAS und der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung.

In dieser Woche bin ich in den Vorstand der EAS gewählt worden. Mit meiner Parlamentkollegin Karin Evers-Meyer vertrete ich den Bundestag in diesem Gremium.
 

         Die Oase in Mazar-e-Sharif                            Foto: EAS


 

2. März 2010 Ein Buch für den Verteidigungsminister

Heute habe ich im Bendler-Block mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg gesprochen. Es ging unter anderem um die Akzeptanz des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr und die wichtige Arbeit der Betreuungszentren für Soldatenfamilien. Ein Buch, das mir sehr am Herzen liegt, „Friedensethik im Einsatz“ des Militärpfarrers Hartwig von Schubert, habe ich dem Minister überreicht.


 

8. Februar 2010 Zweite Reise nach Afghanistan

In dieser Woche werde ich mit einer Delegation, der auch Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann angehört, Afghanistan besuchen. Das große Thema unserer Reise wird die Polizeiausbildung sein. Bereits bei meinem ersten Besuch der deutschen Soldaten am Hindukusch über Weihnachten hatte ich mit Polizeiausbildern gesprochen, die in Afghanistan im Einsatz sind und einen schwierigen, aber auch sehr wichtigen Auftrag haben. Immerhin ist es unser Ziel, dass die afghanische Regierung in naher Zukunft selbst für die Sicherheit des Landes sorgt. Dafür braucht es allerdings schätzungsweise 110.000 Polizisten. Mehr als 80.000 Afghanen sind bereits ausgebildet worden – 30.000 davon allein von Beamten aus Deutschland. Die Bundesregierung plant ja, die Zahl der deutschen Ausbilder aufzustocken – von 123 auf 200 –, und Mecklenburg-Vorpommern wird dies unterstützen, wie unser Innenminister Lorenz Caffier jüngst angekündigt hat.

Mit einem Polizeiausbilder im Camp Marmal (Mazar-e-Sharif), Dezember 2009


 

31. Dezember 2009 Reise zu den deutschen Soldaten nach Afghanistan

Einen spannenderen Jahresabschluss hätte ich mir gar nicht vorstellen können. Über Weihnachten habe ich eine Woche lang unsere Soldaten in Afghanistan besucht, und die Eindrücke, die ich gesammelt habe, zählen zu den wichtigsten und prägendsten meines Lebens. Ich habe viel gelernt über das Soldatensein, ich habe Kameradschaft gespürt und erfahren, wie genau die Truppe vom Ausland aus die Berliner Politik verfolgt. In der Verteidigungspolitik, die mich als Bundestagsabgeordnete besonders beschäftigt, sollten wir auf Dispute verzichten, die allein der Profilierung dienen. Damit wünsche ich mir keinesfalls ein Diskussionsverbot, im Gegenteil, wir leben in einer Demokratie und müssen auch lebendig streiten. Wir sollten aber darauf achten, dass unsere Soldaten bei all dem nicht das Gefühl bekommen, wir würden sie im Stich lassen. Sie brauchen uns, wie wir sie brauchen. 

(Screenshot: NDR/Nordmagazin)

Mehr über meine Afghanistan-Reise erfahren Sie, wenn Sie sich in der NDR-Mediathek das „Nordmagazin“ von gestern Abend anschauen. Als Studiogast habe ich meine Eindrücke geschildert, und ein paar Aufnahmen aus Afghanistan gibt es dort auch. Zur Sendung geht es hier- dann einfach rechts das Nordmagazin vom 30. Dezember wählen. Das Interview, das NDR Info mit mir geführt hat, gibt es hier zu hören. 

Im neuen Jahr werde ich sicher an dieser Stelle noch einiges berichten und Ihnen auch Fotos zeigen. Zunächst aber wünsche ich Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden einen guten Start ins Jahr 2010, Gesundheit, Erfolg und Zufriedenheit. Ganz besonders grüße ich unsere Soldaten in Afghanistan, ihre Familien und Partner in Deutschland. Ich wünsche Ihnen und Euch, liebe Frauen und Männer, ganz besonders viel Kraft, Zuversicht und Gottes Segen.

Nachtrag: "Plötzlich war Goldberg in Kundus", ein ausführlicher Bericht in der Schweriner Volkszeitung.


 

15. November 2009 Hilfe für traumatisierte Soldaten

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die Bundeswehr vor gewaltigen Herausforderungen steht. Dafür genügt ein Blick nach Afghanistan. Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat erst jüngst von „kriegsähnlichen Zuständen“ gesprochen. Mancher ist da erschrocken. Wer allerdings mit Soldaten und Offizieren spricht, die die Wirklichkeit in Afghanistan erlebt haben, erfährt, dass sie es ähnlich sehen. Es ist die Wahrheit. Sie wollen auch nicht, dass ihr Dienst in der Heimat verharmlost wird. Sie wünschen sich vielmehr, dass in Deutschland anerkennt, was sie leisten. Tag für Tag erleben sie, wie riskant ihre Mission ist. Wer das bestreitet, tut ihnen keinen Gefallen – ganz im Gegenteil.

Wir müssen akzeptieren, dass unsere Soldaten gewaltige seelische Belastungen erleben. Ich verfolge die Entwicklung, was die deutschen Auslandseinsätze betrifft, seit langem mit großem Interesse. Ärzte diagnostizieren bei deutschen Soldaten, die lebensgefährliche Einsätze in Afghanistan er- und überlebt haben, oft ein posttraumatisches Belastungssyndrom, eine ernsthafte Erkrankung der Seele. Oft werden sie nach Hause geschickt und brauchen psychologische Betreuung. Nicht immer gelingt dies.

Am Freitag habe ich die Veranstaltung "300 Jahre Charité und Militärmedizin" besucht. Ein Thema war auch die Frage, wie es gelingt, dass die Armee physisch und psychisch gesund ist. Zukünftig, da bin ich sicher, werden wir mehr tun, um posttraumatische Belastungssyndrome zu verhindern. Wir werden unseren Soldaten aber auch helfen müssen, ihre im Einsatz erlittenen Ängste zu überwinden. Wir dürfen nicht vergessen, wo sie uns und sich verteidigen müssen: in einer anderen Welt, einer anderen Kultur, fernab von zu Hause, getrennt von geliebten Menschen, den Kindern, den Eltern und Freunden. Derzeit wird eine Abteilung Psychische Gesundheit aufgebaut. Zudem gibt es das mobile physiologische Labor, kurz mobPhysioLab, eine Art Container, der Leben retten kann. Nachdem einer der Entwickler, Oberfeldarzt Dr. Andreas Werner, es vorgestellt hatte, durfte ich es mir mit den anderen Gästen der Veranstaltung anschauen. Ich war beeindruckt. Das Labor erlaubt, Belastungssituationen in Extremsituationen besser zu beurteilen. Soldaten, aber auch Feuerwehrleute und Helfer des THW können während ihres Einsatzes von modernster medizinischer Technik erfasst werden. Auf diese Weise könnten körperliche Risiken - vor allem in anderen Klima- und Zeitzonen – schneller erkannt und minimiert werden.

 

 

 

 

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