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30. September 2016 ►Dorf Mecklenburger im Deutschen Bundestag

Gestern nutzen wieder viele junge Leute die Chance, einen Blick hinter die Kulissen des Deutschen Bundestages zu erhaschen. Los ging es um 10 Uhr, mit dem Besuch einer Plenarsitzung. Anschließend durfte ich die Schulklasse aus Dorf Mecklenburg persönlich begrüßen. Wir haben eine Stunde unter anderem über meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete gesprochen und uns zudem über aktuelle Themen ausgetauscht. Für mich ging es dann wieder in den Plenarsaal zu Abstimmungen und die Gruppe durfte noch ein Highlight miterleben, das zu einem Besuch des Reichstages einfach dazu gehört: Die einzigartige Kuppel. Erst einmal oben angekommen, kann man einen wunderschönen Blick über Berlin genießen. Vielen Dank für Euren Besuch.

 

 

27. September 2016 ►"MdB trifft THW"

Sie arbeiten geräuschlos, sind da wenn es brenzlig wird und sind stets in Bereitschaft zum Wohle unserer Gesellschaft: Das Technische Hilfswerk. Es hat sich in den vergangenen Jahren eine besondere Tradition entwickelt, die ich seit meinem Einzug in den Deutschen Bundestag begleite – MdB trifft THW, ein Kürzel, hinter dem eine ganze Menge Substanz steckt. Einmal im Jahr organisiert die THW-Bundesvereinigung vor dem Paul-Löbe-Haus eine hochprofessionelle Veranstaltung. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, nicht nur die Einsatzfahrzeuge und unzähligen Fähigkeiten direkt in Augenschein zu nehmen, auch die „Mannschaft“ aus der Heimat ist hier in Berlin zugegen. Ich habe mich sehr auf das Wiedersehen mit Michael Teuber, Leiter der Geschäftsstelle Schwerin, gefreut. Zuletzt habe ich Herrn Teuber in der Hansestadt Wismar zur Jubiläumsfeier des Ortsverbandes getroffen, ich habe dazu bereits ausführlich. In meinen Augen ist so ein außergewöhnliches Zusammentreffen auch eine perfekte Gelegenheit, DANKE zu sagen. Die Frauen und Männer, die sich mit ganzem Herzen engagieren, nicht nur beim THW - dazu zähle ich auch die Feuerwehren, die DLRG und viele, viele mehr – opfern ihre frei Zeit, die Stunden mit Familien und Freunden. Viel zu oft nehmen wir solche gut funktionierenden Strukturen als selbstverständlich hin. Das ist es aber nicht. Daher, liebe Ehrenamtler, nutze ich auch hier wieder die Gelegenheit, Euch für Euren Einsatz und das Engagement zu danken!!!

 

Mit Michael Teuber vor den Einsatzfahrzeugen

 

27. September 2016 ►Ein besonderer Wunsch

Ich bin zwar nicht die Wunschfee, aber das eine oder andere versuche ich gerne möglich zu machen. Eine gute Freundin von mir hat eine sehr engagierte und liebenswürdige Tochter, die einen außergewöhnlichen Wunsch geäußert hat. Kein großes Pferd, kein neues Kleid. Nein – ein Foto mit unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Heute, kurz bevor sich alle Fraktionen im Reichstag zu ihrer obligatorischen Sitzung zusammenfinden, hat sich unsere Kanzlerin Zeit genommen, um meiner Bitte nachzukommen, kurz für ein Foto zur Verfügung zu stehen. Miriam hat sich große Mühe gegeben und Dr. Angela Merkel ein sehr persönliches und selbstgebasteltes Bild geschenkt.

 

   

Miriam hat sich viel Mühe gegeben

 

Zusammentreffen mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

 

Gemeinsames Foto vor der Fraktionssitzung

 

27. September 2016 ►Gratulation Ingo!

Für jeden Bundestagsabgeordneten, der sich auch in den nächsten Jahren für seine Heimat stark machen möchte, ist die Nominierung der eigenen Partei unentbehrlich. Ich habe meine Nominierung als CDU-Direktkandidatin bereits hinter mir. Mein Lieblingskollege aus dem Verteidigungsausschuss Ingo Gädechens hat an diesem Wochenende seine Nominierung erfolgreich gemeistert. Gratulation lieber Ingo!

 

 

 

6. Juli 2016 ►Sommerfest Parlamentskreis Mittelstand

Gestern hatte ich ganz besonderen Besuch aus dem Wahlkreis, Unternehmer aus Kühlungsborn und Boltenhagen. Als Mitglied im Parlamentskreis Mittelstand (PKM) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnte ich zum alljährlichen Sommerfest Wahlkreisunternehmer einladen. Der PKM tritt für die Belange kleinerer, mittlerer und familiengeführter Unternehmen ein. Von den 310 Abgeordneten der Fraktion engagieren sich derzeit 190 Abgeordnete im PKM. Nach einem Empfang in meinem Bundestagsbüro konnten sich das Ehepaar Dunkel, Reinhard Rieckhoff und Heiko Subat mit Vertretern aus Politik und vielen Kollegen aus der Wirtschaft austauschen. Auch unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die traditionell das Fest eröffnet, hat es sich nicht nehmen lassen, „ihre“ Mecklenburger zu begrüßen. 

 

   

Mit Reinhard Rieckhoff, Bärbel Dunkel, Dirk Dunkel und Heiko Subat

im Deutschen Bundestag

 

Meine Unternehmer auf dem PKM Sommerfest

 

   

Die Bundeskanzlerin begrüßt "ihre" Mecklenburger

 

Großer Andrang aus Politik und Wirtschaft

 

   

Mein Büroleiter Christian Stambor mit Siegbert Eisenach,

Hauptgeschäftsführer der IHK zu Schwerin

 

Bitte Lächeln ;)

 

9. Juni 2016 ►Georgischer Parlamentspräsident in Berlin

Wird die Flagge zwischen Deutschland- und Europaflagge auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag gehisst, dann erwarten wir in Deutschland einen hochrangigen Staatsgast. Als Vorsitzende der Parlamentariergruppe Südkaukasus war es mir heute eine besondere Ehre und Freude zugleich, eben diesen Staatsgast persönlich empfangen zu dürfen. Der georgische Parlamentspräsident S.E. David Usupashvili ist mit einer Delegation nach Deutschland gereist. Unter ihnen auch mein Konterpart Zviad Kvatchantiradze aus Georgien, der Vorsitzende der georgisch-deutschen Freundschaftsgruppe im Parlament.

 

   

Die Beflaggung vor dem Reichstag

 

 Mit meiner Kollegin Katrin Kunert, Zviad Kvatchantiradze und dem georgischen Parlamentspräsidenten S.E. David Usupashvili

 

Ankunft der offiziellen Delegation 

7. Juni 2016 ►Deutsch-Aserbaidschanisches Wirtschaftsforum mit Staatspräsident Ilham Aliyev

Heute fand im Bundeswirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit dem Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft und der Deutsch-Aserbaidschanisches Außenhandelskammer das Deutsch-Aserbaidschanische Wirtschaftsforum 2016 statt. Das Highlight: Nach dem Grußwort des Bundeswirtschaftsministers Sigmar Gabriel hatte auch – höchstpersönlich – der aserbaidschanische Staatspräsident Ilham Aliyev die Gelegenheit, einige Worte an die vielen hundert Teilnehmer aus Wirtschaft, Politik und Kultur zu richten. Neben den bilateralen Beziehungen im wirtschaftlichen Bereich stand auch die kritische Situation um Berg-Karabach auf der Tagesordnung. Wir haben in diesem Jahr den OSZE-Vorsitz inne und insbesondere den Anspruch, uns an der Beendigung des Konfliktes effektiv zu beteiligen. Im Rahmen meiner Tätigkeit als Vorsitzende der Parlamentariergruppe Südkaukasus im Deutschen Bundestag werde ich mich hier natürlich intensiv einbringen, zu viel Leid und Schrecken haben die Menschen schon erfahren müssen – das muss ein Ende haben!

 

 

3. Juni 2016 ►Meine Rede zum 2. Dopingopfer-Hilfe Gesetz

 

Hier der Link zu meiner Rede

 

1. Juni 2016 ►CDU Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern

Jeden Dienstag in einer Sitzungswoche treffen sich die Abgeordneten der jeweiligen Fraktionen, um die anstehenden Themen der aktuellen Plenarsitzungen zu beraten. Kurz vor der gestrigen Sitzung hat sich die CDU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestag zum alljährlichen Foto getroffen.

 

Mit Peter Stein, Dietrich Monstadt, Dr. Angela Merkel, Eckhardt Rehberg und Matthias Lietz

 

 

10. Mai 2016 ►Gedenkveranstaltung Heydar Aliyev

Gestern Abend lud die aserbaidschanische Botschaft in Berlin zu einer Gedenkveranstaltung zum 93. Geburtstages von Heydar Aliyev ein. Er war von 1993 – 2003 Staatspräsident - in einer herausfordernden Zeit, denn in diesem Zeitabschnitt mussten die Weichen für das moderne Aserbaidschan nach dem Zerfall der Sowjetunion gestellt werden.

 

Sängerin Silke Hartstang

 

Botschafter S.E. Parviz Shahbazov würdigte die Verdienste des im Jahre 2003 verstorbenen Präsidenten in einer Ansprache. Anschließend verzauberten die Pianistin Elnara Ismailove und Sängerin Silke Hartstang die zahlreichen Gäste mit wundervollen musikalischen Klängen, sowohl deutsche als auch aserbaidschanische Stücke wurden dargeboten. Natürlich ist so ein Abend eine gute Möglichkeit, die Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern auf verschiedenen Ebenen, sei es wirtschaftlich, politisch oder kulturell, zu fördern. Als Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag setze ich mich für die Festigung der Partnerschaft mit der südkaukasischen Region ein – das habe ich gestern auch im Interview mit einem aserbaidschanischen TV-Sender betont.

 

Im Interview

 

29. April 2016 ►Eine Schatztruhe für die Heimat

Gestern wurde die „Schatztruhe“ für unsere Region geöffnet – auf der feierlichen Fördermittelübergabe gab der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt bekannt, dass die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg mit 81 Mio. Euro (NWM: 41.379.280,00 €, LWL-PCH: 39.186.851,00 €) von der Breitbandförderung des Bundes profitieren.

 

   

Mit meinem Kollegen Dietrich Monstadt und Bundesverkehrsminister

Alexander Dobrindt

 

55 Förderbescheide deutschlandweit

 

Alle 6 in den Landkreisen Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim im ersten Aufruf des Bundes beantragten Breitbandprojekte werden in voller Antragshöhe gefördert. Das ist toll und zeigt, dass schnelle und gute Planung und Antragstellung belohnt werden und Ansporn für die Zukunft sein muss. 

Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass bis 2018 für eine flächendeckende Grundversorgung mit Datenraten von 50 Mbit/s und mehr gesorgt werden soll. Das Bundesförderprogramm ist ein zielführendes Instrument.

 

Feierliche Übergabe der Förderbescheide

 

Konkret erhielten in meinem Heimatwahlkreis die Ämter Sternberger Seenlandschaft, Eldenburg Lübz, Plau am See sowie Dorf Mecklenburg-Bad Kleinen die Zusage für eine Förderung. Die CDU-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern im Deutschen Bundestag hat sich für die Realisierung der Projekte beim Bundesverkehrsminister stark gemacht.

 

   

Freudige Entgegennahme der Urkunden

 

Mit Bundesminister Alexander Dobrindt, Landesminister Christian Pegel,

Landrätin Kerstin Weis und Dietrich Monstadt

 

In diesen Tagen endet die zweite Runde (Antragszeitraum 02.02.16 – 29.04.16) und ich hoffe sehr, dass noch weitere Städte, Gemeinden und Landkreise die Chance genutzt haben, einen Antrag zu stellen, um die weißen Flecken auf der Breitband-Internetautobahn verschwinden zu lassen. Denn die Digitalisierung macht sich quasi in jedem Lebensbereich deutlich. Gerade dem ländlichen Raum muss hier unter die Arme gegriffen werden. Die Industrie 4.0 erfordert gewisse Voraussetzungen. Der Breitbandausbau ist hier unabdingbar, damit unsere mittelständischen Unternehmen in der Region wirtschaftlich mit der Konkurrenz Schritt halten kann. Auch private Haushalte können von dem Ausbau profitieren.

 

Landrat Rolf Christiansen mit den Urkunden für die Fördermittel

 

26. April 2016 ►Auf ein Wiedersehen

Was bewegt junge Menschen, worüber machen sie sich Gedanken? Am besten, man fragt sie! Die Gelegenheit hatte ich heute, denn um die 40 Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule Cambs und Brühl machten sich auf in die Bundeshauptstadt. Es ist immer wieder spannend, welche Themen angesprochen werden. Heute haben wir ein ziemlich breites Spektrum diskutiert: Von Flüchtlingen oder Verteidigungspolitik bis hin zu einem möglichen NPD-Verbot. In dieser Legislaturperiode habe ich sehr viele Besucher im Deutschen Bundestag empfangen, unter ihnen überwiegend Schulklassen. Lassen Sie mich versuchen, die eingangs gestellte Frage zu beantworten … alles! Kaum ein Bereich wurde in den vergangenen Jahren nicht angesprochen. Das junge Menschen neugierig sind, ist ein absolut gutes Zeichen. Zurück zur heutigen Gruppe. Ich weiß, leider hatten wir nur eine Stunde Zeit zum schnacken. Eine Sitzungswoche ist für Abgeordnete mit einem Marathon vergleichbar. Daher habe ich auch nicht lange gezögert, um die Einladung in die Schule anzunehmen. Ich freue mich auf ein Wiedersehen …

 

 

13. April 2016 ►Wiedersehen macht Freude

Alle Jahre wieder bekomme ich in Berlin Besuch aus Plau am See, das ist garantiert! Denn schon lange beteilige ich mich am Plauer Weihnachtsstammtisch der CDU. Die Einnahmen, die durch die legendäre Tombola erzielt werden, kommen sozialen Projekten und engagierten Vereinen zugute. Mein traditioneller Beitrag: Ein Hotelgutschein für 2 Personen und 2 Nächte im Zentrum der Bundeshauptstadt und natürlich ein persönlicher Besuch in meinem Bundestagsbüro sowie eine exklusive Führung durch die „heiligen Hallen“ des Deutschen Bundestages. Heute war es wieder soweit, die Gutscheingewinner, die an Weihnachten 2015 gewannen, sind heute in meinem Büro gewesen. Wie der Zufall es so will, hatte ich das Ehepaar Hiller zu Gast. Sie haben schon 2010 gewonnen, den dazugehörigen Beitrag auf meiner Homepage www.strenz.de haben wir heute aus unserem Archiv rausgesucht – das Wiedersehen hat große Freude gemacht … und wer weiß, alles guten Dinge sind 3! Der Gutschein ist zum nächsten Weihnachtsstammtisch definitiv wieder zu gewinnen.

 

 

12. April 2016 ►Klausurtagung Arbeitsgruppe Verteidgung CDU/CSU Fraktion

Zurzeit tagt die Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktionen im Deutschen Bundestag. Auf unserer Klausurtagung haben wir zahlreiche Themen auf der Agenda, gerade erörtern wir die weltweite Bedrohung des radikal-islamistischen Terrorismus durch den IS.

 

   

 

 

 

 

11. April 2016 ►Klage nicht nachvollziehbar!

 

 

11. April 2016 ►Vertiefung der deutsch-kasachischen Freundschaft

Im Mai 2012 habe ich gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin den 1. Deutsch-Kasachischen Wirtschaftstag in Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen. Derzeit bereiten wir den nunmehr 4. Wirtschaftstag vor. Von Beginn an ist die Hansestadt Wismar ein fester Partner an unserer Seite. Bürgermeister Thomas Beyer ist heute in mein Berliner Bundestagsbüro gekommen, um sich mit dem kasachischen Botschafter, S.E. Bolat Nussupov, die Geschäftsführerin Galina Nurtasinowa, Geschäftsführerin der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft und mir über Ideen zur Vertiefung der Freundschaft unserer Länder auszutauschen. Damals haben wir im Wismarer Rathaus eine Kooperationsvereinbarung mit der kasachischen Region Kokschetau unterzeichnet. Wir sind uns einig, diese Vereinbarung mit weiteren Ideen zu füllen. Wirtschaftlich und kulturell bieten sich viele Möglichkeiten an, die wir in Zukunft enger miteinander koordinieren wollen.

 

Mit Bürgermeister Thomas Beyer, Botschafter Bolat Nussupov und

Galina Nurtasinowa, Geschäftsführerin der DKG e.V.

 

11. April 2016 ►Schüler blicken hinter die Kulissen

Gestern bin aus der Heimat zur neuen Sitzungswoche nach Berlin aufgebrochen. Auch zwei Schulklassen sind mir heute ins politische Berlin gefolgt – so habe ich auch in der Bundeshauptstadt ein gewisses Feeling von Heimat. Beide Gruppen, sowohl die Schüler der 11. Klasse des Gymnasiums aus Bad Doberan als auch die 9. und 10. Klasse der Verbundenen Schule Dorf Mecklenburg hatten die Gelegenheit, einen Vortrag auf der Besuchertribüne des Plenarsaals zu hören und die legendäre Kuppel des Reichstages zu besuchen. Außerdem hatte ich die tolle Möglichkeit, die Gruppen persönlich zu treffen. Und wir hatten uns viel zu erzählen. Nicht nur ich habe über meine Arbeit berichtet, die Schülerinnen und Schüler haben mir viele Eindrücke und Erfahrungen über aktuelle Schlagzeilen und Themen mit auf den Weg gegeben. Danke für Euren Besuch!

 

   

Gefüllter Besucherraum im Reichstag ...

 

... mit den Schülern aus Bad Doberan

 

Dorf Mecklenburger Klassen im Deutschen Bundestag

 

8. April 2016 ►Besuch aus der Schweiz

Der Deutsche Bundestag ist eines der meistbesuchtesten Gebäude in Deutschland, viele internationale Gäste nutzen während eines Berlinaufenthaltes gerne die Chance, einen Blick in die altehrwürdigen Mauern des Reichstages und die „neuen“ Bürogebäude zu werfen. Auch ich hatte Freunde aus der Schweiz hier, die sich die Zeit genommen haben, die Gebäude zu erkunden und insbesondere mehr die außergewöhnliche Geschichte zu erfahren. Es gibt so viel zu entdecken und man kann sich ganz schnell mal in den versteckten Gängen verirren – ja, mir erging es 2009, als ich in den Deutschen Bundestag eingezogen bin, nicht anders …

 

Die Schweizer Gruppe über den Dächern Berlins

 

2. April 2016 ►Trauer um Hans-Dietrich Genscher

Innerhalb kürzester Zeit ist gestern ein weiterer großer liberaler Politiker von uns gegangen. Nach dem plötzlichen Tod von Guido Westerwelle erreichte uns gestern die Nachricht vom Tode Hans-Dietrich Genschers. Genscher hat über viele Jahre hinweg die Politik der Bundesrepublik Deutschland mitgeprägt, sein europäischer Kurs war wegweisend für die Zukunft Deutschlands. Viele Menschen verbinden den großartigen Staatsmann mit einem emotionalen Satz, der in den Geschichtsbüchern seinen festen Platz gefunden hat: „Liebe Landsleute, wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“, so sein legendärer, unvollständiger Ausspruch auf dem Balkon der Deutschen Botschaft in Prag. Der Einsatz, der den DDR-Ausreisenden eine neue Zukunft schenkte, war eines seiner größten Erfolge.

 

Seit einigen Monaten bin ich Vorsitzende der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft (DKG). Dieser Verein ist mit dem ehemaligen Außenminister eng verbunden. Es ist nicht nur der Sitz der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft im Thomas-Dehler Haus, der FDP Parteizentrale, die die Nähe zu ihm verdeutlicht – Hans-Dietrich Genscher ist zudem Ehrenpräsident der DKG gewesen. Das diese politische und menschliche Größe nun von uns gegangen ist, hat uns zutiefst getroffen. Im Namen unserer Mitglieder möchte ich mich für die Mitwirkung, die deutsch-kasachischen Beziehungen zu vertiefen, von Herzen bedanken. Wir werden die schönen Momente mit unserem Ehrenpräsident in tiefer Erinnerung tragen.

 

Bildquelle: facebook.de/bundesregierung

 

16. März 2016 ►Großer Zapfenstreich

Die Bundesministerin der Verteidigung hat heute zum höchsten Zeremoniell der Bundeswehr geladen: Der große Zapfenstreich. Persönlichkeiten, die sowohl der Bundeswehr als auch der Bundesrepublik einen außerordentlichen Dienst erwiesen haben, kommen in den Genuss dieser besonderen Würdigung. Der heutige Anlass – die Verabschiedung von General Lothar Domröse aus dem aktiven Dienst in den wohlverdienten Ruhestand. Der General kann auf eine unglaublich vielseitige Vita zurückblicken. Ich habe seine Kompetenz sehr geschätzt und muss ehrlicherweise dazu sagen, dass es nicht ohne Weiteres an einem vorbeigeht, einen so fähigen General aus den Reihen unserer Bundeswehr zu verabschieden.

 

   

Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen und

General Lothar Domröse

 

Mit meinem Kollegen Ingo Gädechens (MdB) und General Domröse

 

16. März 2016 ►Öffentliche Anhörung zum Thema Ferienwohnungen

Ich habe mich in den vergangenen Jahren mehrfach mit der Situation rund um die Ferienwohnungsvermietung in reinen und allgemeinen Wohngebieten befasst. Die Küstenregion meines Wahlkreises, wie etwa die Ostseebäder Kühlungsborn oder Boltenhagen sind massiv von dieser Herausforderung und insbesondere Rechtsunsicherheit betroffen. Eine eindeutige Regelung ist dringend notwendig. Heute hat sich der Deutsche Bundestag im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses mit dem Thema beschäftigt. Auch der Kühlungsborner Bürgermeister Rainer Karl hat an der Anhörung als Sachverständiger teilgenommen. Ferienwohnungen bilden eine wichtige Säule innerhalb der touristischen Struktur, viele davon stehen durch Gerichtsurteile auf der Kippe. Es sollte eine Lösung gefunden werden, die darauf abzielt, den bisherigen vorhandenen Bestand zu sichern. Eine Prüfung zur Änderung der Baunutzungsverordnung erachte ich in diesem Zusammenhang für sinnvoll.

 

Mit Bürgermeister Rainer Karl

 

16. März 2016 ►Ehrung in der kasachischen Botschaft

Im Dezember habe ich den Vorsitz der Deutsch-Kasachischen Gesellschaft (DKG e.V.) von Manfred Grund, meinem Kollegen aus dem Deutschen Bundestag, übernommen. In einer gemeinsamen Veranstaltung der kasachischen Botschaft und der DKG e.V. haben wir Herrn Grund gestern im Rahmen eines gemütlichen Empfangs in der Botschaft der Republik Kasachstan für sein Engagement gewürdigt. Viele Mitglieder folgten der Einladung, auch geschätzte Persönlichkeiten aus meiner Heimat reisten an, sie nahmen im vergangenen Jahr an einer Wirtschaftsdelegation nach Kasachstan teil. Die Deutsch-Kasachische Gesellschaft ist die perfekte Plattform, die geschlossenen Freundschaften zu vertiefen und neue Begegnungen zu erleben.

 

   

Großes Interesse an der gemeinsamen Veranstaltung

 

S.E. Bolat Nussupov, Botschafter der Republik Kasachstans, Manfred

Grund und Galina Nurtasinowa, Geschäftsführerin der DKG

 

8. März 2016 ►Alles Liebe zum Frauentag!

 

 

 
25. Februar 2016 ►Gedenken an das Massaker in Chodschali

Konflikte, Krisenherde und weltweite Herausforderungen beschäftigen uns seit vielen Monate und Jahren. Jeder einzelne ist einer zu viel, doch gibt es nicht nur Herausforderungen, die sich aktuell entwickeln. Nein, es gibt weltweit Problemregionen, die bilateral schon seit mehreren Jahren schwerwiegende Unstimmigkeiten aufweisen. 

 

   

Podiumsdiskussion unter anderem mit Mark Hauptmann (MdB), Moderator 

Dr. Richard Kiessler, Dr André Hahn (MdB) und Johannes Kahrs (MdB) (v.l.n.r.)

 

Mit Rovshan Rzayev, Vorsitzender der deutsch-

arserbaidschanischen Freundschaftsgruppe

 

Gestern Abend hat das Deutsch-Aserbaidschanische Forum zusammen mit der Botschaft der Republik Aserbaidschan zum 4. Symposium geladen, um den Opfern des Massakers von Chodschali zu gedenken. Nicht jedem ist dieser Konflikt so geläufig, wie den derzeitigen komplexen Problemen, die uns selbst betreffen und über die wir nahezu täglich informiert werden. Stichwort Terrorismus oder die Flüchtlingskrise. Chodschali ist der Ursprung des Berg-Karabach Konfliktes – und er wird in der Fachsprache als „Frozen Conflict“ betitelt. Doch darf diese Bezeichnung den absoluten Stillstand in den Bemühungen um Frieden in dieser Region bedeuten? Ganz und gar nicht! Wir müssen das Eis im wahrsten Sinne des Wortes zum Schmelzen bringen, es ist unsere Pflicht, denn diese Krise kostet uns im Südkaukasus viele Menschenleben. 

 

   

Mit Fuad Muradov, Mitglied der deutsch-aserbaidschanischen

Freundschaftsgruppe und Axel Fischer, Leiter der deutschen Delegation

des Europarates

 

Großes Interesse an der Veranstaltung

 

Offiziell gibt es international zuständige Gremien, die sich um eine Lösung bemühen. So die Minsker-Gruppe im Rahmen der OSZE. Doch gehört auch zur Wahrheit mit dazu, dass die Minsker Gruppe seit zwei Jahrzehnten im Hinblick auf den armenisch-aserbaidschanischen Konflikt in seinen Anstrengungen ruht. Auf der gestrigen Veranstaltung haben sich zahlreiche Hoffnungsträger einer friedlichen Lösung versammelt, unter Ihnen die Deutsch-Atlantische Gesellschaft, Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Vertreter der Bundesregierung und die Vorsitzenden der jeweiligen nationalen deutsch-aserbaidschanischen Freundschaftsgruppen, deren Vorsitzende ich von deutscher Seite bin. Und wir alle waren uns darin einig, die Möglichkeit, dass Deutschland in diesem Jahr den Vorsitz der OSZE innehat, zu nutzen, um wichtige Schritte in Richtung Deeskalation zu gehen. Es ist notwendig, dass die Minsker Gruppe in Sachen Berg-Karabach eine „Renaissance“ erlebt. Ich bin zuversichtlich, dass kleine Schritte der Vertrauensbildung beider Länder erzielt werden, die am Ende die Grundlage für einen „Roten Faden“ bilden – die Rede ist von einem friedlichen Miteinander im Südkaukasus. Dafür setze ich mich im Rahmen meiner Möglichkeiten ein.

 

24. Februar 2016 ►Hoher Besuch im Sportausschuss

Der Mittwoch einer jeden Sitzungswoche ist traditionell der Tag der Ausschüsse. Im Anschluss an den Verteidigungsausschuss tagte heute der Ausschuss für Sport & Ehrenamt, indem ich ordentliches Mitglied bin. Zum Thema Spitzensportförderung erwartete uns heute hoher Besuch aus der Welt des deutschen Sports. Und zwar kein geringerer als Dr. Michael Vesper höchstpersönlich, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). 

 

   

Mit Michael Vesper, Vorstandsvositzender des DOSB

 

Ausblick aus dem Saal des Sportausschusses

 

23. Februar 2016 ►Empfang einer georgischen Delegation

Nach dem Empfang des georgischen Außenministers im Deutschen Bundestag stand „Georgien“ an diesem Abend noch einmal auf meiner Tagesordnung. Als Parlamentariergruppenvorsitzende für die Region Südkaukasus habe ich eine georgische Delegation zum Abendessen in Berlin empfangen. Unter Ihnen die persönliche Beraterin des Präsidenten sowie zahlreiche hochrangige Mitarbeiter diverser Ministerien. Unschwer erkennbar: In Georgien scheint es etwas anders mit der Frauenquote als hierzulande – eine Männerquote ist aber noch nicht im Gespräch ;)

Wie bereits zuvor mit Außenminister Micheil Janelidze wurde auch in dieser Runde die Annäherung Georgiens an die Europäische Union vertieft – wir ziehen hier alle an einem Strang. In diesem Zusammenhang haben wir die „Strategische Europakommunikation“ erörtert. Zu diesen Überlegungen können wir auch die gemeinsamen Bemühungen im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ zählen, zu deren Vorbereitung eben diese Meetings sehr nützlich sind.

 

 

 

23. Februar 2016 ►Georgischer Außenminister im Deutschen Bundestag

Deutschland ist international ein geschätzter und anerkannter Partner. Dass das so ist, können wir auch von unserem Büro aus mit Blick auf dem „Platz der Republik“ feststellen. Inmitten der europäischen und deutschen Flagge hängt, das ist protokollarisch festgelegt, die Flagge des Herkunftslandes des jeweiligen Gastes. Und glauben Sie mir, selten weht mal keine Fahne. Wir können uns glücklich schätzen, dass das so ist. Denn das „Wort“ ist ein bedeutendes Mittel - es hilft einander zu verstehen, voneinander zu lernen und es verbindet. Stichwort Globalisierung: In einer vernetzten Welt ist die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern unabdingbar, Alleingänge führen so gut wie nie zum Ziel. In meiner Funktion als Vorsitzende der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe bemühe ich mich stets, diesem Grundsatz zu folgen, so auch heute.

Gemeinsam mit meinem Kollegen Axel E. Fischer, Vorsitzender der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, haben wir den georgischen Außenminister Micheil Janelidze im Deutschen Bundestag empfangen. Deutschland und Georgien verbindet seit vielen Jahren eine enge Beziehung. Blicken wir kurz in die Vergangenheit: Deutschland war das erste Land der Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 völkerrechtlich anerkannte und diplomatische Beziehungen aufnahm. Hinzu kommt, dass Deutschland als erster Staat eine Botschaft in Georgien eröffnet. Auch heute liegt uns die gemeinsame Arbeit am Herzen. Ich habe betont, dass Deutschland ein wichtiger Unterstützer für Georgiens Annäherung an die EU insgesamt ist. Diesen Weg wollen wir auch in Zukunft beschreiten.

 

   

Mit Dr. Thomas Feist (MdB), Außenminister Micheil Janelidze,

Anette Hübinger (MdB) und Axel Fischer (MdB)

 

Botschafter Ladio Chanturia und Außenminister Micheil Janelidze

 

19. Januar 2016 ►Gespräch mit dem Außenminister Ägyptens

Rund um den Globus gibt es Krisenregionen, die vor unterschiedlichen Herausforderungen stehen. Derartige Situationen erfordern leistungsfähige Bündnisse mit ernstzunehmenden und verlässlichen Partnern. Alleingänge, das möchte ich betonen, sind in einer global vernetzten Welt schier unmöglich. Natürlich gibt es zahlreiche Möglichkeiten, auf bedrohliche Situationen zu reagieren, die schärfste Waffe ist jedoch das „Wort“. Diplomatie ist die Kunst und Praxis des Verhandelns zwischen bevollmächtigten Repräsentanten verschiedener Gruppen oder Nationen. In der vergangenen Woche besuchte ein ranghoher Diplomat der Arabischen Republik Ägypten, Außenminister Samih Schukri höchstpersönlich, unter anderem einige Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag. Das traditionsreiche Land erlebte in den vergangenen Jahren durch politische Umbrüche und terroristische Anschläge tiefgreifende Erschütterungen. Ein Urlaub in Ägypten? Dies überlegt man sich heutzutage sehr genau. All das hat natürlich sichtbar Spuren hinterlassen. Diese gilt es aufzuarbeiten, vor allem müssen wir auch Lösungen für eine notwendige Stabilisierung erarbeiten. Der Außenminister hat während unseres Gesprächs betont, wie wichtig Deutschland und Europa insgesamt für dieses komplexe Ziel ist. Eine bilaterale Koordinierung in der Außen- und Sicherheitspolitik bildet in meinen Augen eine wichtige Grundlage, um auch insgesamt die innenpolitischen Aufgaben Ägyptens voranzubringen. 

 

Mit Wolfgang Hellmich (Vorsitzender des Verteidigungsausschusses), Außenminister Samih Schukri

sowie meinen Kollegen im Verteididungsausschuss, Karl A. Lamers und Reinhard Brandl (v.l.n.r.)

 

14. Januar 2016 ►Erste Besuchergruppe 2016

Erste Sitzungswoche im neuen Jahr, erste Besuchergruppe 2016. Gestern machten sich Schüler aus Regionalen Schule und Förderschule Neuburg auf den Weg in die Hauptstadt, um hinter die Kulissen des politischen Berlins zu schauen. Nachdem die Gruppe an einer Plenarsitzung auf der Besuchertribüne teilnahm, hatte ich das Vergnügen, die Mädels und Jungs der 9. und 10. Klasse zur gemeinsamen Gesprächsrunde zu empfangen. Offene Worte und ehrliche Gedanken wurden ausgetauscht, ich bedanke mich ganz herzlich für Euren Besuch und hoffe, dass der Plüschbär, der eine gewisse Ähnlichkeit zum Berliner Wahrzeichen aufweist, euch an diesen netten Besuch in Berlin erinnert.

 

12. Januar 2016 ►Empfang des kasachischen Botschafters

Es war eine Einladung des kasachischen Botschafters, Bolat Nussupov, und des Vorsitzenden der Deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER), Axel E. Fischer, um Freunde Kasachstans zusammenzubringen. Ehemalige PVER-Mitglieder und aktuelle Vertreter haben einen regen und auch sehr fröhlichen Gedankenaustausch gepflegt und dabei natürlich auch nicht vergessen, dass kulturelle und kulinarische „Programm“ zu genießen. Es ist wichtig Brücken zu bauen und auch regelmäßig zu überqueren, um unsere historischen Wurzeln in Erinnerung zu rufen, unsere wirtschaftlichen Beziehungen zu vertiefen und in die Zukunft zu schauen. In allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens brauchen wir heute mehr denn je Sicherheits- und Stabilitätsanker in fragilen Regionen. Kasachstan ist ein solcher Anker. In Zukunft werden wir versuchen, die Deutsch-Kasachische Gesellschaft stark mit den Botschaftsaktivitäten zu vernetzen, um noch mehr Menschen für diese Region zu begeistern.